Sitzung
Rat/02/2025
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
07.04.2025
Zeit
17:04-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2026, Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

037/2025
Ö 4
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025, "Bildungsgang Sozialassistenz für die OGS" und "Verwaltungsfachangestellte"

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

038/2025
Ö 4.1
Nachtrag: 03.04.2025
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025, "Bildungsgang Sozialassistenz für die OGS", "Verwaltungsfachangestellte" und "Fachkraft für Veranstaltungstechnik"/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

038/2025/1
Ö 5
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltung: 3

258/2024
Ö 5.1
Nachtrag: 03.04.2025
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2025; Fragen zu dem Tagesordnungspunkt 5
 
Ö 6
Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Aussiedler der Stadt Lüdenscheid- Änderung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltung: 4

034/2025
Ö 6.1
Nachtrag: 03.04.2025
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2025; Fragen zu dem Tagesordnungspunkt 6
 
Ö 7
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Weidengrund"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

012/2025
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 839 "Westlich Schöneck"

Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der frühzeitigen Behördenbeteiligung und der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen;

Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltung: 1

277/2024
Ö 9
Nachtrag: 03.04.2025
Konzept zur Durchführung von Bauprojekten

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 45

095/2025
Ö 10
Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2025/2026 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.08.2025 bis 31.07.2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

033/2025
Ö 11
Entfristung des Kooperationsvertrages mit der Hundertwasser-Schule Altena

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

030/2025
Ö 12
Änderung der Rabattstruktur beim Kulturbeutel

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

028/2025
Ö 13
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Spielmäuse e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

062/2025
Ö 14
Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2025/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

057/2025
Ö 15
Teilnahme am ESF Plus-Programm "ElternStärkeN"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

059/2025
Ö 16
Änderung der Gesellschaftsverträge der Stadtwerke Plettenberg GmbH und der Stadtwerke Meinerzhagen GmbH aufgrund der Änderung durch das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

066/2025
Ö 17
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Verwaltungsrat der Seniorenwohnheim Weststraße gemeinnützige GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

073/2025
Ö 18
Umbesetzung von Ausschüssen; hier Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografie und Kuratorium Zeppelin-Gymnasium

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

072/2025
Ö 19
Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

086/2025
Ö 20
Einführung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); Grundsatzbeschluss zur zielgerichteten Vorbereitung der Anwendung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts gemäß § 2b UStG ab dem 01.01.2027

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

040/2025
Ö 21
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

087/2025
Ö 22
Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2024 im Haushaltsjahr 2025 für das Jahr 2026; hier: Ausbau der Grundschule Tinsberg im Rahmen des OGS-Rechtsanspruchs - zweiter Bauabschnitt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

078/2025
Ö 23
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Recruiting-Maßnahmen ZGW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

077/2025
Ö 24
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Neubewilligung von Maßnahmen anstelle von Ermächtigungsübertragungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

088/2025
Ö 25
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Kostenerstattungen für rettungsdienstliche Leistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

089/2025
Ö 26
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2022, 2023, 2024 und 2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

082/2025
Ö 27
Beteiligungsbericht 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

280/2024
Ö 28
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 27.03.2025; Nahverkehrskonzept

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 29
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 29.1
Bekanntgaben
 
Ö 29.1.1
Aktueller Sachstand CVJM Audrey´s
 
Ö 29.1.2
Aktueller Sachstand zur Grundsteuerreform
 
Ö 29.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 29.2.1
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.02.2025; Thema: Baugenehmigung
 
Ö 29.2.2
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 10.02.2025; Sozialpass
 
Ö 29.2.3
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Filippek aus der Ratssitzung am 10.02.2025; Tempo 30 auf den Umleitungsstrecken und an anderen Stellen nach Öffnung der Rahmedetalbrücke
 
Ö 29.3
Anfragen
 
Ö 29.3.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 16.03.2025; Nahverkehrskonzept MK
 
Ö 29.3.2
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 23.03.2025; Verkehrssicherheit in Lüdenscheid
 
Ö 29.3.3
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 26.03.2025; E-Car sharing der Stadtwerke Lüdenscheid
 
Ö 29.3.4
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Fröhling in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Voraussetzungen und Baurecht zur Errichtung einer Moschee auf dem Grundstück einer marokkanischen Gemeinde
 
Ö 29.3.5
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Ausrichtung des Blitzers am Honseler Bruch / Ecke Bromberger Straße
 
Ö 29.3.6
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Aufhebung der Sperrstunde im Gaststättengewerbe
 
Ö 29.3.7
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Kahler in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Anpassung der Gebietseinteilung der Wahllokale für die anstehende Kommunalwahl im Gebiet Dickenberg und Rathmecke in Bezug auf die Fußläufigkeit