SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 07.04.2025

Übersicht offene Beschlusskontrollen öffentlich Stand 20.03.2025

Übersicht erledigte Beschlusskontrollen öffentlich Stand 20.03.2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

037/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

038/2025

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

Vorlage

038/2025/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2025; Fragen zu den Tagesordnungspunkten 5 und 6

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2025

Vorlage

Anlage 02 Quadratmeteraufstellung

Entwurf Dritte Änderungssatzung

Erläuterungsbericht zur Gebührenkalkulation 2025

Kalkulation 2025

034/2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltung: 4

Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2025; Fragen zu den Tagesordnungspunkten 5 und 6

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2025

Vorlage

Teileinrichtungssatzung Weidengrund (2025)

012/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

1.) Planzeichnung zum Bebauungsplan Nr. 839 „Westlich Schöneck“

2.) Geltungsbereich zum Bebauungsplan Nr. 839 Westlich Schöneck

3.) Begründung zum Bebauungsplan Nr. 839 Westlich Schöneck

4.) Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 839 „Westlich Schöneck“

5.) Protokoll der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung(Bürgeranhörung)

6. Abwägung der während der frühzeitigen TÖB-Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

7.) Abwägung der während der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

8.) Orientierende Untersuchung Altlastenfläche „Haus Schöneck“ in Lüdenscheid

9.) Geräusch-Immissionsschutz-Gutachten zum Bebauungsplan Nr. 839 „Westlich Schöneck“ der Stadt Lüdenscheid

10.) Geräusch-Immissionsschutz-Gutachten (Ergänzung)

11.) Neubaugebiet „Haus Schöneck“ Geotechnischer Bericht Ermittlung der Durchlässigkeit und Versickerungsfähigkeit des Untergrundes

12.) B-Plan 839 „Westlich Schöneck“ (Lüdenscheid) Hydrogeologische Untersuchung und Beurteilung der Versickerungsmöglichkeit von Niederschlagswasser

277/2024

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltung: 1

Vorlage

095/2025

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

033/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

030/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

028/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

Anlage Entwurf Auslaufkonzept

Entwurf Leistungsvereinbarung bis 31.07.2026

062/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

Endfassung k Anlage Fortschreibung 2025-26 Kita

057/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

059/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

Anlage 2 Synopse STW Meinerzhagen

Anlage 1 Synopse STW Plettenberg

066/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

073/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

072/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage

086/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage

040/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

Übertragung von Ermächtigungen 2024 - 2025 investiv - Rat

Übertragung von Ermächtigungen 2024 - 2025 konsumtiv - Rat

087/2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

078/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

077/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

088/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

089/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

Anlage

082/2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Bericht

Beteiligungsbericht final

280/2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 27.03.2025; Nahverkehrskonzept

Beschluss: Zurückgezogen

Berichterstattung zum aktuellen Sachstand i. S. „Baumaßnahme Audrey`s“

Anfrage der CDU Fraktion vom 03.02.25, Thema Baugenehmigung

Beantwortung der schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.02.2025; Thema Baugenehmigung

Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 10.02.2025; Sozialpass

2025-04-07 Beantwortung Anfrage RH Filippek - Geschwindigkeitsreduzierung OD Brügge

Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 16.03.2025; Nahverkehrskonzept MK

Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 23.03.2025; Verkehrssicherheit in Lüdenscheid

Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 26.03.2025; E-Car sharing der Stadtwerke Lüdenscheid

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 2 Dok.Berichts- und Beschlusskontrolle

Ö 3 VO1 Dok.Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2026, Feuer- und Rettungswache

Ö 4 VO1 Dok.Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025, "Bildungsgang Sozialassistenz für die OGS" und "Verwaltungsfachangestellte"

Ö 4.1 Nachtrag: 03.04.2025 VO1 Dok.Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025, "Bildungsgang Sozialassistenz für die OGS", "Verwaltungsfachangestellte" und "Fachkraft für Veranstaltungstechnik"/1. Ergänzung

Ö 5 VO18 Dok.Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte

Ö 5.1 Nachtrag: 03.04.2025 2 Dok.Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2025; Fragen zu dem Tagesordnungspunkt 5

Ö 6 VO5 Dok.Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Aussiedler der Stadt Lüdenscheid- Änderung

Ö 6.1 Nachtrag: 03.04.2025 2 Dok.Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2025; Fragen zu dem Tagesordnungspunkt 6

Ö 7 VO2 Dok.Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Weidengrund"

Ö 8 VO13 Dok.Bebauungsplan Nr. 839 "Westlich Schöneck"Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der frühzeitigen Behördenbeteiligung und der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen;Satzungsbeschluss

Ö 9 Nachtrag: 03.04.2025 VO1 Dok.Konzept zur Durchführung von Bauprojekten

Ö 10 VO1 Dok.Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2025/2026 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.08.2025 bis 31.07.2026

Ö 11 VO1 Dok.Entfristung des Kooperationsvertrages mit der Hundertwasser-Schule Altena

Ö 12 VO1 Dok.Änderung der Rabattstruktur beim Kulturbeutel

Ö 13 VO3 Dok.Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Spielmäuse e.V.

Ö 14 VO2 Dok.Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2025/2026

Ö 15 VO1 Dok.Teilnahme am ESF Plus-Programm "ElternStärkeN"

Ö 16 VO3 Dok.Änderung der Gesellschaftsverträge der Stadtwerke Plettenberg GmbH und der Stadtwerke Meinerzhagen GmbH aufgrund der Änderung durch das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz

Ö 17 VO1 Dok.Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Verwaltungsrat der Seniorenwohnheim Weststraße gemeinnützige GmbH

Ö 18 VO1 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen; hier Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografie und Kuratorium Zeppelin-Gymnasium

Ö 19 VO1 Dok.Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion

Ö 20 VO1 Dok.Einführung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); Grundsatzbeschluss zur zielgerichteten Vorbereitung der Anwendung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts gemäß § 2b UStG ab dem 01.01.2027

Ö 21 VO3 Dok.Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO

Ö 22 VO1 Dok.Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2024 im Haushaltsjahr 2025 für das Jahr 2026; hier: Ausbau der Grundschule Tinsberg im Rahmen des OGS-Rechtsanspruchs - zweiter Bauabschnitt

Ö 23 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 hier: Recruiting-Maßnahmen ZGW

Ö 24 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2025hier: Neubewilligung von Maßnahmen anstelle von Ermächtigungsübertragungen

Ö 25 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2025hier: Kostenerstattungen für rettungsdienstliche Leistungen

Ö 26 VO2 Dok.Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2022, 2023, 2024 und 2025

Ö 27 VO2 Dok.Beteiligungsbericht 2023

Ö 28 1 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 27.03.2025; Nahverkehrskonzept

Ö 29 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 29.1 Bekanntgaben

Ö 29.1.1 1 Dok.Aktueller Sachstand CVJM Audrey´s

Ö 29.1.2 Aktueller Sachstand zur Grundsteuerreform

Ö 29.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 29.2.1 2 Dok.Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.02.2025; Thema: Baugenehmigung

Ö 29.2.2 1 Dok.Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 10.02.2025; Sozialpass

Ö 29.2.3 1 Dok.Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Filippek aus der Ratssitzung am 10.02.2025; Tempo 30 auf den Umleitungsstrecken und an anderen Stellen nach Öffnung der Rahmedetalbrücke

Ö 29.3 Anfragen

Ö 29.3.1 1 Dok.Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 16.03.2025; Nahverkehrskonzept MK

Ö 29.3.2 1 Dok.Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 23.03.2025; Verkehrssicherheit in Lüdenscheid

Ö 29.3.3 1 Dok.Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 26.03.2025; E-Car sharing der Stadtwerke Lüdenscheid

Ö 29.3.4 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Fröhling in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Voraussetzungen und Baurecht zur Errichtung einer Moschee auf dem Grundstück einer marokkanischen Gemeinde

Ö 29.3.5 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Ausrichtung des Blitzers am Honseler Bruch / Ecke Bromberger Straße

Ö 29.3.6 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Aufhebung der Sperrstunde im Gaststättengewerbe

Ö 29.3.7 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Kahler in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Anpassung der Gebietseinteilung der Wahllokale für die anstehende Kommunalwahl im Gebiet Dickenberg und Rathmecke in Bezug auf die Fußläufigkeit