öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Lüdenscheid - 01.03.2021 - 17:06-18:18 Uhr

Sitzung
HFA/03/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
01.03.2021
Zeit
17:06-18:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Änderung der Hebesatzsatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

041/2021
Ö 3

Erstattung von OGS-Elternbeiträgen sowie Elternbeiträgen für sonstige außerschulische Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe für Januar 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

016/2021
Ö 4

Gesunde Ernährung der Kinder in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagsschulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

017/2021
Ö 5

Wahlplakatwerbung ab 2021 / 2. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

010/2021/2
Ö 6

Haushalt

 
Ö 6.1

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 / Zweite Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

281/2020/2
Ö 6.2

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

039/2021
Ö 7

Elfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

032/2021
Ö 8

Ausbildung von Notfallsanitätern/ Notfallsanitäterinnen bei der Feuer- und Rettungswache Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

022/2021
Ö 9

Ida Gerhardi Schule; hier: Trägerschaft der Offenen Ganztagsbetreuung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

019/2021
Ö 10

Förderprogramm "NRW.BANK.Gute Schule 2020"; hier: Verwendung von Mitteln für die Ida Gerhardi Schule, An der Friedensschule 8, 58509 Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

015/2021
Ö 11

Vergabeverfahren Ausschreibung 'Tiefbau IHK Altstadt' erster Bauabschnitt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

046/2021
Ö 12

Zustimmung zum Vergabeverfahren über Generalplanerleistungen für den Neubau der Feuer- und Rettungswache Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

066/2021
Ö 13

Nachbenennungen bei der Besetzung der Ausschüsse und Umbesetzung des Schulausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

062/2021
Ö 14

Allgemeine Vertretungslisten der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

063/2021
Ö 15

Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Lüdenscheid 2021 - 2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

069/2021
Ö 16

Nachtrag: 26.02.2021
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021
hier: Förderprojekt "WWW WorldWideWunderkammer"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

082/2021
Ö 17

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 17.1

Bekanntgaben

 
Ö 17.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 17.2.1

Beantwortung der schriftlichen Anfrage von Ratsherrn Weiland/CDU-Fraktion;
Abmilderung der Corona-Folgen für den Lüdenscheider Einzelhandel und die Gastronomie

 
Ö 17.2.2

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.;
Honorarkräfte

 
Ö 17.2.3

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.;
Wohnungsgesellschaften

 
Ö 17.2.4

Zwischenbeantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion;
Investitionspaket der Förderung von Sportstätten 2021

 
Ö 17.3

Anfragen