SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Lüdenscheid - 01.03.2021

Informationen

Sitzung

HFA/03/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid

Datum

01.03.2021

Zeit

17:06-18:18 Uhr

1 Dokument

TÖ

Tagesordnung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Öffentliche Fragestunde
Ö 2	Änderung der Hebesatzsatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	041/2021	V Vorlage 2 05 2 Änderung der Satzung vom XX 03 2021
Ö 3	Erstattung von OGS-Elternbeiträgen sowie Elternbeiträgen für sonstige außerschulische Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe für Januar 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	016/2021	V Vorlage
Ö 4	Gesunde Ernährung der Kinder in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagsschulen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	017/2021	V Vorlage
Ö 5	Wahlplakatwerbung ab 2021 / 2. Ergänzung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	010/2021/2	V Vorlage
Ö 6	Haushalt
Ö 6.1	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 / Zweite Ergänzung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	281/2020/2	V Vorlage Erläuterungen Stellenplanänderungen 2021, zweite Ergänzung Stellungnahme Personalrat Stellenplan 2021
Ö 6.2	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept) Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	039/2021	V Vorlage Anschreiben HFA-Mitglieder mit Listen und Haushaltssatzung - Stand 16.02.2021 Übersicht Änderungslisten für den HFA Stand 04.02.2021 Änderungsliste 2021 mit Begründungen HFA - Stand 03.02.2021 Änderungsliste 2021 mit Veränderung Folgejahre HFA - Stand 03.02.2021 Änderungsliste 2021 mit Begründungen HFA - Ergänzung Stand 04.02.2021 Änderungsliste 2021 mit Veränderung Folgejahre HFA - Ergänzung Stand 04.02.2021 Anschreiben HFA-Mitglieder 2. Ergänzung Änderungsliste 2021 mit Begründungen HFA - 2. Ergänzung 09.02.2021 Änderungsliste 2021 mit Veränderung Folgejahre HFA - 2. Ergänzung 09.02.2021
Ö 7	Elfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	032/2021	V Vorlage Gebührenübersicht Satzung Rettungsdienstgebühren 2021
Ö 8	Ausbildung von Notfallsanitätern/ Notfallsanitäterinnen bei der Feuer- und Rettungswache Lüdenscheid Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	022/2021	V Vorlage
Ö 9	Ida Gerhardi Schule; hier: Trägerschaft der Offenen Ganztagsbetreuung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	019/2021	V Vorlage
Ö 10	Förderprogramm "NRW.BANK.Gute Schule 2020"; hier: Verwendung von Mitteln für die Ida Gerhardi Schule, An der Friedensschule 8, 58509 Lüdenscheid Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	015/2021	V Vorlage
Ö 11	Vergabeverfahren Ausschreibung 'Tiefbau IHK Altstadt' erster Bauabschnitt Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	046/2021	V Vorlage Anlage zur BV 046 2021 - Maßnahmenkatalog und Kostenschätzung
Ö 12	Zustimmung zum Vergabeverfahren über Generalplanerleistungen für den Neubau der Feuer- und Rettungswache Lüdenscheid Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	066/2021	V Vorlage Ergänzung zur Vorlage 066 2021 Eignungs- und Wertungskriterien für das VgV-Verfahren
Ö 13	Nachbenennungen bei der Besetzung der Ausschüsse und Umbesetzung des Schulausschusses Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	062/2021	V Vorlage
Ö 14	Allgemeine Vertretungslisten der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	063/2021	V Vorlage
Ö 15	Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Lüdenscheid 2021 - 2026 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	069/2021	V Vorlage Anlage 1 – Abwasserbeseitigungskonzept 2021 - 2026 Anlage 2 – Lageplan 1.1 - Maßnahmen 2021 - 2026 Anlage 3 – Lageplan 1.2 - Maßnahmen 2021 - 2026 Anlage 4 – Lageplan 1.3 - Maßnahmen 2021 - 2026 Anlage 5 - Lageplan 2.1 - Maßnahmen ab 2027 Anlage 6 – Lageplan 2.2 - Maßnahmen ab 2027 Anlage 7 – Lageplan 2.3 - Maßnahmen ab 2027 Anlage 8 – Lageplan 3 - Übersichtsplan Entwässerungsgebiete, Einleitungsstellen und Anlage 9 – Lageplan 4 - Übersichtsplan Regenwassereinleitungen mit Einzugsgebiet Anlage 10 – Lageplan 5 - Übersichtsplan Mischwassereinleitungen mit Einzugsgebiet Anlage 11 – Lageplan 6 - Übersichtsplan Einleitungen Ruhrverband Anlage 12 – Lageplan 7 - Übersichtsplan Indirekteinleiter Anlage 13 – Lageplan 8 - Übersichtsplan Kleinkläranlagen Anlage 14 – Niederschlagswasserbeseitigungskonzept 2021 - 2026 Anlage 15 – Tabellarische Übersicht Regen- und Mischwassereinleitungen Anlage 16.1 - Steckbriefe Regen- und Mischwassereinleitungen 1201 - 1210 Anlage 16.2 - Steckbriefe Regen- und Mischwassereinleitungen 1301 - 1311 Anlage 16.3 - Steckbriefe Regen- und Mischwassereinleitungen 1401 - 1502 Anlage 16.4 - Steckbriefe Regen- und Mischwassereinleitungen 1503 - 1513 Anlage 16.5 - Steckbriefe Regen- und Mischwassereinleitungen 1601 - 1617 Anlage 16.6 - Steckbriefe Regen- und Mischwassereinleitungen 1701 - 1708 Anlage 16.7 - Steckbriefe Regen- und Mischwassereinleitungen 2211 - 2613 Anlage 17 – Lageplan 1 - Übersichtsplan Regenwassereinleitungen Anlage 18 – Lageplan 2 - Übersichtsplan Mischwassereinleitungen Anlage 19 – Lageplan 3 - Übersichtsplan Erweiterungsgebiete
Ö 16	Nachtrag: 26.02.2021 Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 hier: Förderprojekt "WWW WorldWideWunderkammer" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	082/2021	V Vorlage
Ö 17	Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
Ö 17.1	Bekanntgaben
Ö 17.2	Beantwortung von Anfragen
Ö 17.2.1	Beantwortung der schriftlichen Anfrage von Ratsherrn Weiland/CDU-Fraktion; Abmilderung der Corona-Folgen für den Lüdenscheider Einzelhandel und die Gastronomie		DZT REF-Beantwortung Anfrage CDU zur Abmilderung der Corona-Folgen DZT REF-Anlage zur Beantwortung Anfrage CDU zur Abmilderung der Corona-Folgen DZT Anfrage zur Abmilderung der Corona-Folgen
Ö 17.2.2	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.; Honorarkräfte		DZT Beantwortung Anfrage DIE LINKE-Honorarkräfte
Ö 17.2.3	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.; Wohnungsgesellschaften		DZT Beantwortung Anfrage Die LINKE - Wohnungsbaugesellschaften
Ö 17.2.4	Zwischenbeantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion; Investitionspaket der Förderung von Sportstätten 2021
Ö 17.3	Anfragen

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Lüdenscheid - 01.03.2021 - 17:06-18:18 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Öffentliche Fragestunde

Änderung der Hebesatzsatzung

Erstattung von OGS-Elternbeiträgen sowie Elternbeiträgen für sonstige außerschulische Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe für Januar 2021

Gesunde Ernährung der Kinder in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagsschulen

Wahlplakatwerbung ab 2021 / 2. Ergänzung

Haushalt

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 / Zweite Ergänzung

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Elfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Ausbildung von Notfallsanitätern/ Notfallsanitäterinnen bei der Feuer- und Rettungswache Lüdenscheid

Ida Gerhardi Schule; hier: Trägerschaft der Offenen Ganztagsbetreuung

Förderprogramm "NRW.BANK.Gute Schule 2020"; hier: Verwendung von Mitteln für die Ida Gerhardi Schule, An der Friedensschule 8, 58509 Lüdenscheid

Vergabeverfahren Ausschreibung 'Tiefbau IHK Altstadt' erster Bauabschnitt

Zustimmung zum Vergabeverfahren über Generalplanerleistungen für den Neubau der Feuer- und Rettungswache Lüdenscheid

Nachbenennungen bei der Besetzung der Ausschüsse und Umbesetzung des Schulausschusses

Allgemeine Vertretungslisten der Fraktion DIE LINKE.

Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Lüdenscheid 2021 - 2026

Nachtrag: 26.02.2021 Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 hier: Förderprojekt "WWW WorldWideWunderkammer"

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Bekanntgaben

Beantwortung von Anfragen

Beantwortung der schriftlichen Anfrage von Ratsherrn Weiland/CDU-Fraktion; Abmilderung der Corona-Folgen für den Lüdenscheider Einzelhandel und die Gastronomie

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.; Honorarkräfte

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.; Wohnungsgesellschaften

Zwischenbeantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion; Investitionspaket der Förderung von Sportstätten 2021

Anfragen

Nachtrag: 26.02.2021
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021
hier: Förderprojekt "WWW WorldWideWunderkammer"

Beantwortung der schriftlichen Anfrage von Ratsherrn Weiland/CDU-Fraktion;
Abmilderung der Corona-Folgen für den Lüdenscheider Einzelhandel und die Gastronomie

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.;
Honorarkräfte

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.;
Wohnungsgesellschaften

Zwischenbeantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion;
Investitionspaket der Förderung von Sportstätten 2021