öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Lüdenscheid - 12.05.2021 - 17:04-18:36 Uhr

Sitzung
HFA/05/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
12.05.2021
Zeit
17:04-18:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Zuleitung der Gesamtabschlussentwürfe für die Haushaltsjahre 2011 bis 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

120/2021
Ö 3

A: Bebauungsplan Nr. 843 "Wiesenstraße"; Aufstellungsbeschluss
B: 19. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 843 "Wiesenstraße"; Einleitungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

119/2021
Ö 4

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021
hier: Externe Projektleitung Dauerausstellung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

124/2021
Ö 5

Nachtrag: 11.05.2021
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2021;
Sicherstellung von Corona-Schutzimpfungen für Mitarbeitende bei Ferienbetreuungsmaßnahmen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 6

Nachtrag: 12.05.2021
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021
hier: Dachsanierung Geschwister-Scholl-Gymnasium

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

133/2021
Ö 7

Nachtrag: 12.05.2021
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021
hier: Dachsanierung Kulturhaus im Bereich Restaurant und Küche

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

134/2021
Ö 8

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 8.1

Bekanntgaben

 
Ö 8.1.1

Sachstand zum Antrag der SPD-Fraktion
"Landesregierung muss Eltern entlasten - Keine Elternbeiträge für eingeschränkte Leistungen"

 
Ö 8.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 8.3

Anfragen

 
Ö 8.3.1

Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.05.2021;
Inanspruchnahme von kommunalen Investitionsprogrammen im Rahmen des Klimaschutzes