SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Lüdenscheid - 12.05.2021

Sitzung

HFA/05/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid

Datum

12.05.2021

Zeit

17:04-18:36 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift Präsentation zu TOP 3

Anlage 2 zur Niederschrift Anfrage "Inanspruchnahme kommunaler Investitionsprogramme im Rahmen des Klimaschutzes"

Anfrage und Antrag Frakion DIE LINKE zur Vorlage 119 2021

Vorlage

119/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Anfrage Fraktion DIE LINKE zur Vorlage 124 2021

Vorlage

124/2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

Antrag CDU-Fraktion Corona-Schutzimpfungen für Mitarbeitende bei Ferienbetreuungsmaßnahmen

Anlage Arbeitgeberbescheinigung

Beschluss: Zurückgezogen

Vorlage

133/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Vorlage

134/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Anfrage CDU-Fraktion Inanspruchnahme kommunaler Investitionsprogramme im Rahmen des Klimaschutzes

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 VO18 Dok.Zuleitung der Gesamtabschlussentwürfe für die Haushaltsjahre 2011 bis 2018

Ö 3 VO2 Dok.A: Bebauungsplan Nr. 843 "Wiesenstraße"; AufstellungsbeschlussB: 19. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 843 "Wiesenstraße"; Einleitungsbeschluss

Ö 4 VO2 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 hier: Externe Projektleitung Dauerausstellung

Ö 5 Nachtrag: 11.05.2021 2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2021; Sicherstellung von Corona-Schutzimpfungen für Mitarbeitende bei Ferienbetreuungsmaßnahmen

Ö 6 Nachtrag: 12.05.2021 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021 hier: Dachsanierung Geschwister-Scholl-Gymnasium

Ö 7 Nachtrag: 12.05.2021 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021hier: Dachsanierung Kulturhaus im Bereich Restaurant und Küche

Ö 8 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 8.1 Bekanntgaben

Ö 8.1.1 Sachstand zum Antrag der SPD-Fraktion "Landesregierung muss Eltern entlasten - Keine Elternbeiträge für eingeschränkte Leistungen"

Ö 8.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 8.3 Anfragen

Ö 8.3.1 1 Dok.Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.05.2021; Inanspruchnahme von kommunalen Investitionsprogrammen im Rahmen des Klimaschutzes