öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Lüdenscheid - 22.06.2020 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
HAA/05/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Kulturhaus, im Foyer des Kulturhauses, Freiherr-vom-Stein-Straße 9
Datum
22.06.2020
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Dritte Änderung des Stellenplans 2020

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1

124/2020
Ö 3

Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

116/2020
Ö 4

Beurteilung der psychischen Gefährdung an den Arbeitsplätzen der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

130/2020
Ö 5

Entwurf des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

132/2020
Ö 6

Neufassung der Geschäftsordnung für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

113/2020
Ö 7

Verpflegungsentgelte für städtische Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

097/2020
Ö 8

Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

112/2020
Ö 9

Satzung über die Wahlordnung für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

137/2020
Ö 10

IHK Altstadt "Neubau Musikschule" Kostenentwicklung Inventar
hier: Antragstellung einer entsprechenden Zuwendung nach den Städtebauförderrichtlinien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

128/2020
Ö 11

Entwurf des Lärmaktionsplans der 3. Stufe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

121/2020
Ö 12

Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts an Flächen nach § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich „Firma P.C. Turck“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

064/2020
Ö 13

7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 568 "Hintere Parkstraße"; abschließender Beschluss
Bebauungsplan Nr. 568 "Hintere Parkstraße, 3. Änderung; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

040/2020
Ö 14

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

117/2020
Ö 15

Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

120/2020
Ö 16

Vereinbarung über die freiwillige Beteiligung von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern am Aufsichtsrat der ENERVIE

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

111/2020
Ö 17

Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2020; Beitritt der Stadt Lüdenscheid zum Verein "SoKo Respekt e.V."

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 18

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2020
hier: Turnhalle Geschwister-Scholl-Gymnasium

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

122/2020
Ö 19

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Radschutzstreifen Parkstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 6

129/2020
Ö 20

Nachtrag: 19.06.2020
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Abbrucharbeiten in Vorbereitung von Maßnahmen zum Ausbau der Kinderbetreuung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

140/2020
Ö 21

Nachtrag: 19.06.2020
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2020;
Bildung eines Arbeitskreises Radverkehr

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16

 
Ö 22

Nachtrag: 19.06.2020
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen vom 19.06.2020;
Temporäre Aufstellung einer mobilen Version des „Lüd-O-Mat“ in städtischen und öffentlich zugänglichen Einrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

 
Ö 23

Nachtrag: 22.06.2020
Seniorenresidenz Wilhelmstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

141/2020
Ö 24

Nachtrag: 22.06.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2020; Benennung einer Schule

Beschluss: Vertagt

 
Ö 25

Mündlicher Bericht; Erfahrungsbericht Facebook-Seite "Corona-Infos der Stadtverwaltung Lüdenscheid"

 
Ö 26

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 26.1

Bekanntgaben

 
Ö 26.1.1

Sachstand der „SWTAL 2020 digital + vor Ort“

 
Ö 26.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 26.2.1

Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Kriegel; Telearbeit/mobile Arbeit

 
Ö 26.3

Anfragen

 
Ö 26.3.1

Anfrage des Ratsherrn Fröhling vom 22.06.2020; Straße "Buckesfelder Ring"

 
Ö 26.3.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2020; Umbenennung der Straße "Jahnplatz"

 
Ö 26.3.3

Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2020; Bemalung von Bürgersteigen mit Kreide

 
Ö 26.3.4

Mündliche Anfrage des Ratsherrn Eggermann; Verkehrssituation "Mintenbecker Tal"