SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Lüdenscheid - 22.06.2020

Sitzung

HAA/05/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Kulturhaus, im Foyer des Kulturhauses, Freiherr-vom-Stein-Straße 9

Datum

22.06.2020

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage TelearbeitMobile Arbeit

Anlage 2 zur Niederschrift Anfrage Verkehrssituation Buckesfelder Ring

Anlage 3 zur Niederschrift Anfrage Umbenennung Jahnplatz

Anlage 4 zur Niederschrift Anfrage Bemalung von Bürgersteigen mit Kreide

Vorlage

Dritte Änderung des Stellenplans 2020

124/2020

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltung: 1

Vorlage

116/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Bericht Psychische Gefährdungsbeurteilung bei der Stadt Lüdenscheid

130/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Entwurf Jahresabschluss 2019

Lagebericht 2019 Entwurf mit Anlage

132/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Entwurf der Geschäftsordnung für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse

Synopse der Geschäftsordnung

113/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

097/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Anlage 1: Entwurf Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen der Stadt Lüdenscheid

112/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Anlage 1, Entwurf Wahlordnung Integrationsrat, ENDFASSUNG

Anlage 2, Synopse ENDFASSUNG

137/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Kostenschätzung Einrichtung,Ausstattung Musikschule Neubau

128/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

Vorlage

2020 Mai Lärmaktionsplan der 3 Stufe für die Stadt Lüdenscheid - Berichtsteil

2020 Mai Lärmaktionsplan der 3 Stufe für die Stadt Lüdenscheid - Karten

121/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts an Flächen nach § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich „Firma P.C. Turck“

064/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

1) Planzeichnung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes 1

2) Begründung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes

3) Planzeichnung zum Bebauungsplan Nr. 568 "Hintere Parkstraße", 3. Änderung

4) Begründung zum Bebauungsplan Nr. 568 "Hintere Parkstraße", 3. Änderung

5) Umweltbericht zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 568 "Hintere Parkstraße", 3. Änderung

6) Protokoll der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

7) Geräusch-Immissionsschutz-Gutachten zum Bebauungsplan Nr. 568 "Hintere Parkstraße", 3. Änderung

8) Gutachten zur Beurteilung des Untergrundes im Hinblick auf die hydrogeologische Situation und mögliche Altlasten auf dem Gelände Sportplatz Schöneck, 58509 Lüdenscheid, Schwerte, 2012

9) Hydrogeologische Untersuchung und Beurteilung der Versickerungsmöglichkeit von Niederschlagswasser, Herdecke, 2019

040/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

STL Jahresabschlussbericht 2019

117/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

120/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Bericht

111/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Antrag SPD-Fraktion Beitritt Verein SoKo Respekt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

Vorlage

122/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

129/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 6

Vorlage

140/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Antrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Bildung eines Arbeitskreises Radverkehr

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16

gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Wahl-O-Mat

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

Vorlage

Ausschusspräsentation "Seniorenresidenz Wilhelmstraße 2 - Lüdenscheid"

Konzeptvorstellung TERRAGON

141/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Antrag CDU-Fraktion; Benennung einer Schule

Beschluss: Vertagt

Beantwortung Anfrage TelearbeitMobile Arbeit

Anfrage RH Fröhling Buckesfelder Ring

Anfrage CDU-Fraktion Umbenennung Jahnplatz

Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2020; Bemalung von Bürgersteigen mit Kreide

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 VO2 Dok.Dritte Änderung des Stellenplans 2020

Ö 3 VO1 Dok.Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2021

Ö 4 VO2 Dok.Beurteilung der psychischen Gefährdung an den Arbeitsplätzen der Stadt Lüdenscheid

Ö 5 VO3 Dok.Entwurf des Jahresabschlusses 2019

Ö 6 VO3 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse

Ö 7 VO1 Dok.Verpflegungsentgelte für städtische Kindertageseinrichtungen

Ö 8 VO2 Dok.Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen der Stadt Lüdenscheid

Ö 9 VO3 Dok.Satzung über die Wahlordnung für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Lüdenscheid

Ö 10 VO2 Dok.IHK Altstadt "Neubau Musikschule" Kostenentwicklung Inventarhier: Antragstellung einer entsprechenden Zuwendung nach den Städtebauförderrichtlinien

Ö 11 VO3 Dok.Entwurf des Lärmaktionsplans der 3. Stufe

Ö 12 VO2 Dok.Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts an Flächen nach § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich „Firma P.C. Turck“

Ö 13 VO10 Dok.7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 568 "Hintere Parkstraße"; abschließender BeschlussBebauungsplan Nr. 568 "Hintere Parkstraße, 3. Änderung; Satzungsbeschluss

Ö 14 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2019

Ö 15 VO1 Dok.Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2019

Ö 16 VO1 Dok.Vereinbarung über die freiwillige Beteiligung von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern am Aufsichtsrat der ENERVIE

Ö 17 1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2020; Beitritt der Stadt Lüdenscheid zum Verein "SoKo Respekt e.V."

Ö 18 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2020hier: Turnhalle Geschwister-Scholl-Gymnasium

Ö 19 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020 hier: Radschutzstreifen Parkstraße

Ö 20 Nachtrag: 19.06.2020 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020 hier: Abbrucharbeiten in Vorbereitung von Maßnahmen zum Ausbau der Kinderbetreuung

Ö 21 Nachtrag: 19.06.2020 1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2020; Bildung eines Arbeitskreises Radverkehr

Ö 22 Nachtrag: 19.06.2020 1 Dok.Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen vom 19.06.2020;Temporäre Aufstellung einer mobilen Version des „Lüd-O-Mat“ in städtischen und öffentlich zugänglichen Einrichtungen

Ö 23 Nachtrag: 22.06.2020 VO3 Dok.Seniorenresidenz Wilhelmstraße

Ö 24 Nachtrag: 22.06.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2020; Benennung einer Schule

Ö 25 Mündlicher Bericht; Erfahrungsbericht Facebook-Seite "Corona-Infos der Stadtverwaltung Lüdenscheid"

Ö 26 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 26.1 Bekanntgaben

Ö 26.1.1 Sachstand der „SWTAL 2020 digital + vor Ort“

Ö 26.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 26.2.1 1 Dok.Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Kriegel; Telearbeit/mobile Arbeit

Ö 26.3 Anfragen

Ö 26.3.1 1 Dok.Anfrage des Ratsherrn Fröhling vom 22.06.2020; Straße "Buckesfelder Ring"

Ö 26.3.2 1 Dok.Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2020; Umbenennung der Straße "Jahnplatz"

Ö 26.3.3 1 Dok.Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2020; Bemalung von Bürgersteigen mit Kreide

Ö 26.3.4 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Eggermann; Verkehrssituation "Mintenbecker Tal"