Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Finanzierung des Bautz-Festivals
 
Ö 2
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

193/2019
Ö 3
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 einschl. Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

195/2019
Ö 4
Verkaufsoffener Sonntag am 08.12.2019

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltung: 4

190/2019
Ö 5
11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 765 "Ehemaliger Schlachthof", 6. Änderung (vorhabenbezogen); Entscheidung über die abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

174/2019
Ö 6
Instandhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden sowie am Baumbestand

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

196/2019
Ö 7
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019
hier: Hochbaumaßnahmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

197/2019
Ö 8
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: weitere Mittel für Holzeinschlagkosten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

199/2019
Ö 9
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: Unterhaltung von Straßen/Wegen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

213/2019
Ö 10
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: weitere Mittel für Sonnenschutz Friedensschule/KiTa Lenneteich

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

217/2019
Ö 11
Allgemeine Vertretungslisten der Fraktion Linke Liste Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

220/2019
Ö 12
Nachtrag: 31.10.2019
Antrag der SPD-Fraktion zu den Seiten 65 und 66 des Berichts „Leben in Lüdenscheid. Lebenssituation der älteren Menschen. Bericht 2019“ (Vorlage 162/2019) im öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Senioren und Demografie (ASD) am 1. Oktober 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 
Ö 13
Nachtrag: 31.10.2019
Antrag der CDU-Fraktion; IHK Altstadt: hier Erlöserkirche

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltung: 1

 
Ö 14
Nachtrag: 31.10.2019
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019
hier: Instandhaltungsmaßnahme Brucher Weg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

226/2019
Ö 15
Nachtrag: 31.10.2019
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019
hier: Externe Begleitung Brandschutzbedarfsplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

230/2019
Ö 16
Nachtrag: 31.10.2019
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019
hier: Brücke Zum Weißen Pferd

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

233/2019
Ö 17
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Haushaltsjahr 2018/2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

136/2019
Ö 18
Nachtrag: 04.11.2019
Antrag der CDU-Fraktion;
Flexible Vertretungslösung für die Schriftführung im Kulturausschuss und
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Lüdenscheid und seiner
Ausschüsse zu der Fristenregelung für die Erstellung der Niederschriften über die
Ausschuss-Sitzungen analog der Fristen für die Erstellung der Ratsniederschriften

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 19
Nachtrag: 04.11.2019
Antrag der SPD-Fraktion;
Mehr Helligkeit für Rathaus- und Sternplatz in den Abendstunden

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 20
Nachtrag: 04.11.2019
Antrag der SPD-Fraktion;
Errichtung eines inklusiven / barrierefreien Spielplatzes

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 21
Nachtrag: 04.11.2019
Antrag der SPD-Fraktion;
Prüfung bestehender Konzepte anderer Stadtbüchereien im Hinblick
auf eine Öffnung der Stadtbücherei am Sonntag

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 10

 
Ö 22
Nachtrag: 04.11.2019
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: finanzieller Beitrag der Stadt Lüdenscheid für das Bautz-Festival

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

234/2019
Ö 23
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 23.1
Bekanntgaben
 
Ö 23.1.1
Förderung des Quartiers Rathmecke-Dickenberg;
Erweiterung um den Stadtteil Gevelndorf
 
Ö 23.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 23.2.1
Nachtrag: 05.11.2019
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.09.2019;
Grundstück Firma Novelis, Wiesenstraße
 
Ö 23.3
Anfragen
 
Ö 23.3.1
Nachtrag: 04.11.2019
Anfrage des Ratsherrn Ferber vom 25.10.2019 zur Barrierefreiheit der Bushaltestelle gegenüber der Firma Busch-Jaeger am Freisenberg und zur Verkehrssituation am Freisenberg
 
Ö 23.3.2
Nachtrag: 04.11.2019
Anfrage des Ratsherrn Thomas-Lienkämper vom 31.10.2019 zu den Plänen des Gewerbegebiets „Rosmart 2.0“
 
Ö 23.3.3
Nachtrag: 04.11.2019
Anfrage des Ratsherrn Breucker vom 03.11.2019 zur Anleinpflicht von Hunden
 
Ö 23.3.4
Anfrage des Ratsherrn Eggermann, Schäden am Spielplatz in Brügge
 
Ö 23.3.5
Anfrage der Ratsfrau Skorupa; Baumaßnahmen am Bahnhof in Brügge