Sitzung
Rat/02/2014
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
10.03.2014
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Errichtung der Kunststiftung Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltung: 6

028/2014
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Lüdenscheid zum 31.12.2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

025/2014
Ö 5
Teilnahme an der "Fairtraide Town" Kampagne

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

033/2014
Ö 6
Festsetzung der verkaufoffenen Sonntage 2014

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltung: 6

042/2014
Ö 7
Satzung über die Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

006/2014
Ö 8
Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 554 "Worthplatz" - Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltung: 1

030/2014
Ö 9
A. 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 719 "Freisenberg", 11. Änderung; B. Bebauungsplan Nr. 719 "Freisenberg", 11. Änderung; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Beschluss; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

012/2014
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 557 "Waldschlösschen in der Fassung der 1. Änderung" - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen, Anregungen und Hinweise; Satzungsbeschluss; Beschluss über die 2. Berichtigung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

026/2014
Ö 11
Neuordnung der Naturparkarbeit in Südwestfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

031/2014
Ö 12
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

038/2014
Ö 13
Information über die geplante Übertragung des Geschäftsbereichs Erzeugung von der Mark-E AG auf eine neu zu gründende Gesellschaft

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

010/2014
Ö 14
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Beteiligungsunternehmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

027/2014
Ö 15
Änderung der Vertretung in Beteiligungsunternehmen - Nachfolgebesetzungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

053/2014
Ö 16
Umbesetzung von Ausschüssen; hier:Schulausschuss

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

034/2014
Ö 16.1
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Schulausschuss, Hauptausschuss, Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt, Bau - und Verkehrsausschuss, Werksausschuss Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid und Wahlausschuss/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

034/2014/1
Ö 17
Vertretungsliste der SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

054/2014
Ö 18
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 18.1
Bekanntgaben
 
Ö 18.1.1
Verselbständigung Kulturhaus
 
Ö 18.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18.3
Anfragen
 
Ö 18.3.1
Gefährliche Verkehrssituationen im Bereich Einmündung Lohmühlenstraße / Kölner Straße