SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 01.07.2024

Übersicht offene Beschlusskontrollen öffentlich Stand 20.06.2024

Übersicht erledigte Beschlusskontrollen öffentlich Stand 20.06.2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

099/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

Auftragsschätzung betr. Zusatzkrankenversicherung

125/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Bericht

101/2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

107/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

Standortkonzept und Richtlinien Standorte Altkleidercontainer

Anlage 1 - Standortliste Altkleidercontainer - 6 Bezirke

080/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

Entwurf Satzung Rettungsdienstgebühren 2024

Gebührenübersicht

072/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Stellungnahme der Verwaltung zur Frage von RH Dregger im BVA am 22.05

Vorlage

055/2024

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2

Bericht

Satzungsänderungen ENERVIE Überblick

Satzungsänderungen Mark-E Überblick

Satzungsänderungen Stadtwerke Lüdenscheid Überblick

075/2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2023 Jahresabschlussbericht STL

091/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

094/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

Positionspapier Staedteinitiative

083/2024

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17

Vorlage

Final LAP 4. Stufe mit Anhang

079/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

1. Niederschrift über die Öffentlichkeitsbeteiligung vom 13.07.2022

2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

3. Bebauungsplan Nr. 735, 3. Änderung und Ergänzung

4.1 Begründung

4.2 Umweltbericht

5. Einzelhandelsverträglichkeitsgutachten

065/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

124/2024

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

116/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Antrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Disc Golf Parcours

Beschluss: Zurückgezogen

Präsentation Sachstand Forum

Vorlage

115/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

120/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Bericht

122/2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

123/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

129/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

128/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

131/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

095/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

121/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

126/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

127/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

Anlage zur Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

119/2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Bericht Haushalt 2024 zum Stand Mai-Juni 2024 mit Anlagen

Beantwortung Anfrage RH Weiland Input Südwestfalen Masterplan

Anfrage RH Weiland Lüdenscheider Input zum Südwestfalen-Masterplan

Beantwortung Anfrage CDU Fraktion Sporthalle ARG

Ergaenzende Anfrage CDU Fraktion Sporthalle Gesamtschule

Anfrage DIE LINKE Bildungs- und Teilhabepaket

Beantwortung Anfrage DIE LINKE. Bildungs- und Teilhabepaket

Anfrage RH Dregger Erscheinungsbild der Altstadt Müllentsorgung

Gemeinsame Beantwortung Anfrage RH Dregger Erscheinungsbild Altstadt u. Müllentsorgung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 2 Dok.Berichts- und Beschlusskontrolle

Ö 3 VO1 Dok.Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025

Ö 4 VO2 Dok.Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert zwischen 100.000 € - 500.000 € zur Einführung einer betrieblichen Zusatzkrankenversicherung

Ö 5 VO1 Dok.Aktueller Sachstand zur Grundsteuerreform

Ö 6 VO1 Dok.Weiterer Ausbau und Absicherung der Verkehrsüberwachung im Zusammenhang mit dem Ausbau der Sperrung der Bundesautobahn 45 einschließlich Änderung des Stellenplans und Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ö 7 VO3 Dok.Standortkonzept und Richtlinien zur Aufstellung von Altkleidercontainern auf öffentlichen Flächen der Stadt Lüdenscheid

Ö 8 VO3 Dok.Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Ö 9 VO2 Dok.Erneute Anpassung der Kriterien für den Verkauf der Grundstücke "Am Stadtpark"

Ö 10 VO4 Dok.Änderung der Satzungen der ENERVIE AG, der Mark-E AG und des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH

Ö 11 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2023

Ö 12 VO1 Dok.Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2023

Ö 13 VO2 Dok.Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Ö 14 VO2 Dok.Entwurf des Lärmaktionsplans der 4. Stufe

Ö 16 VO1 Dok.Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler der Schulen in Trägerschaft der Stadt Lüdenscheid

Ö 17 VO1 Dok.Schiedsamtswesen

Ö 18 1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2024; Errichtung eines Disc Golf Parcours

Ö 19 1 Dok.Mündlicher Bericht zum Sachstand Forum

Ö 20 VO1 Dok.Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Verwaltungsrat der STL GmbH und im Verwaltungsrat der Seniorenwohnheim gGmbH

Ö 21 VO1 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Beteiligungen, Finanzentwicklung und Verwaltungsmodernisierung, Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografie, Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, Bau- und Verkehrsausschuss, Kulturausschuss und Stadtplanungsausschuss

Ö 22 VO1 Dok.Nachfolgebenennung für den ersten stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss für Beteiligungen, Finanzentwicklung und Verwaltungsmodernisierung

Ö 23 VO1 Dok.Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion

Ö 24 VO1 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Werksausschuss STL

Ö 25 VO1 Dok.Allgemeine Vertretungsliste der FDP-Fraktion für den Werksausschuss STL

Ö 26 VO1 Dok.Allgemeine Vertretungslisten der SPD-Fraktion

Ö 27 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024hier: Kostenerstattung für rettungsdienstliche Leistungen

Ö 28 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 hier: Versicherungsangelegenheiten

Ö 29 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 hier: Instandhaltungsrückstellung Brockhauser Weg

Ö 30 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 hier: Brücke Wigginghauser Straße

Ö 31 VO2 Dok.Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024

Ö 32 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 32.1 Bekanntgaben

Ö 32.1.1 1 Dok.Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage

Ö 32.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 32.2.1 2 Dok.Beantwortung der schriftlichen Anfrage des Ratsherrn Weiland in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2024; „Lüdenscheider Input zum Südwestfalen-Masterplan“

Ö 32.2.2 2 Dok.Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2024; Sporthalle der Gesamtschule

Ö 32.3 Anfragen

Ö 32.3.1 2 Dok.Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 11.06.2024; Bildungs- und Teilhabepaket

Ö 32.3.2 2 Dok.Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Dregger vom 23.06.2024; Erscheinungsbild der Altstadt/Müllentsorgung

Ö 32.3.3 Mündliche Anfrage der Ratsfrau Skorupa