Sitzung
Rat/05/2024
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
01.07.2024
Zeit
17:00-18:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

099/2024
Ö 4
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert zwischen 100.000 € - 500.000 € zur Einführung einer betrieblichen Zusatzkrankenversicherung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

125/2024
Ö 5
Aktueller Sachstand zur Grundsteuerreform

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

101/2024
Ö 6
Weiterer Ausbau und Absicherung der Verkehrsüberwachung im Zusammenhang mit dem Ausbau der Sperrung der Bundesautobahn 45 einschließlich Änderung des Stellenplans und Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

107/2024
Ö 7
Standortkonzept und Richtlinien zur Aufstellung von Altkleidercontainern auf öffentlichen Flächen der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

080/2024
Ö 8
Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

072/2024
Ö 9
Erneute Anpassung der Kriterien für den Verkauf der Grundstücke "Am Stadtpark"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2

055/2024
Ö 10
Änderung der Satzungen der ENERVIE AG, der Mark-E AG und des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

075/2024
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

091/2024
Ö 12
Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

094/2024
Ö 13
Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17

083/2024
Ö 14
Entwurf des Lärmaktionsplans der 4. Stufe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

079/2024
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 735 "Am Fuhrpark", 3. Änderung und Erweiterung; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

065/2024
Ö 16
Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler der Schulen in Trägerschaft der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 41

124/2024
Ö 17
Schiedsamtswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

116/2024
Ö 18
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2024; Errichtung eines Disc Golf Parcours

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 19
Mündlicher Bericht zum Sachstand Forum
 
Ö 20
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Verwaltungsrat der STL GmbH und im Verwaltungsrat der Seniorenwohnheim gGmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

115/2024
Ö 21
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Beteiligungen, Finanzentwicklung und Verwaltungsmodernisierung, Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografie, Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, Bau- und Verkehrsausschuss, Kulturausschuss und Stadtplanungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

120/2024
Ö 22
Nachfolgebenennung für den ersten stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss für Beteiligungen, Finanzentwicklung und Verwaltungsmodernisierung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

122/2024
Ö 23
Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

123/2024
Ö 24
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Werksausschuss STL

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

129/2024
Ö 25
Allgemeine Vertretungsliste der FDP-Fraktion für den Werksausschuss STL

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

128/2024
Ö 26
Allgemeine Vertretungslisten der SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

131/2024
Ö 27
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024
hier: Kostenerstattung für rettungsdienstliche Leistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

095/2024
Ö 28
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024
hier: Versicherungsangelegenheiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

121/2024
Ö 29
Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024
hier: Instandhaltungsrückstellung Brockhauser Weg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

126/2024
Ö 30
Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024
hier: Brücke Wigginghauser Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

127/2024
Ö 31
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

119/2024
Ö 32
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 32.1
Bekanntgaben
 
Ö 32.1.1
Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage
 
Ö 32.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 32.2.1
Beantwortung der schriftlichen Anfrage des Ratsherrn Weiland in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2024; „Lüdenscheider Input zum Südwestfalen-Masterplan“
 
Ö 32.2.2
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2024; Sporthalle der Gesamtschule
 
Ö 32.3
Anfragen
 
Ö 32.3.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 11.06.2024;
Bildungs- und Teilhabepaket
 
Ö 32.3.2
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Dregger vom 23.06.2024; Erscheinungsbild der Altstadt/Müllentsorgung
 
Ö 32.3.3
Mündliche Anfrage der Ratsfrau Skorupa