öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Lüdenscheid - 25.05.2020 - 17:00-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

 
Ö 2

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 3

Nachtrag: 25.05.2020
Mündlicher Sachstandsbericht zum Thema "Corona"

 
Ö 4

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2019
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

045/2020
Ö 5

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2020 für Vorsorgemaßnahmen
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

056/2020
Ö 6

Digitale Ratsarbeit in der Wahlperiode ab 2020
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

057/2020
Ö 7

Erstattung von OGS-Elternbeiträgen sowie Elternbeiträgen für sonstige außerschulische Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

066/2020
Ö 8

Quartiersarbeit für ältere Menschen - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

058/2020
Ö 9

Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

062/2020
Ö 10

2. Änderung des Stellenplans 2020; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

065/2020
Ö 11

Maßnahmen zur Bewältigung der Coronakrise Lüdenscheider Wochenmarkt; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

067/2020
Ö 12

Investitionsförderung des Neubaus der Kindertageseinrichtung Lösenbach - Abgabe einer Sicherungserklärung
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

061/2020
Ö 13

Anpassung des Sommersemesters 2020 aufgrund der Corona – Pandemie;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

077/2020
Ö 14

Erstattung von Musikschulgebühren aufgrund der Schulschließung der Musikschule der Stadt Lüdenscheid bedingt durch die Corona-Pandemie;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

076/2020
Ö 15

Europaweite Ausschreibung über die Durchführung von Aufgaben des qualifizierten Krankentransports im Stadtgebiet Lüdenscheid
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Befangen: 1

093/2020
Ö 16

Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

086/2020
Ö 17

Erstattung von OGS-Elternbeiträgen sowie Elternbeiträgen für sonstige außerschulische Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe für den Monat Mai 2020;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

088/2020
Ö 18

Bestellung der Verwaltungsbeamtin Frau Marnie Hunger zur Prüferin der Örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

085/2020
Ö 19

Personalmanagement und Personalentwicklung bei der Stadt Lüdenscheid - Sachstandsbericht und Perspektiven

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

098/2020
Ö 20

Untersuchung der Vor- und Nachteile einer Stadtentwicklungspolitik mittels einer Stadtentwicklungsgesellschaft

 
Ö 20.1

Nachtrag: 22.05.2020
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen vom 20.05.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 21

Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2020; Untersuchung der künftigen Nutzung des Kalver Grundschulgebäudes

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 22

Anträge Umbenennung der Straße "Jahnplatz" in "Platz der Kinderrechte"

 
Ö 22.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2020; Umbenennung der Straße "Jahnplatz" in "Platz der Kinderrechte"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 22.2

Nachtrag: 22.05.2020
Alternativantrag der CDU-Fraktion vom 21.05.2020 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2020

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 23

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2020; Schwertransporte

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 24

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2020; Mitgliedschaft der Stadt Lüdenscheid im Bündnis "Städte Sicherer Häfen"

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25

Bewältigung der Corona-Folgen in der Stadt Lüdenscheid

 
Ö 25.1

Bildung einer "Interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Bewältigung der Corona-Folgen in der Stadt Lüdenscheid"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 25.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2020; Shutdown nutzen - Neustart für unser Zuhause vorbereiten

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25.3

Nachtrag: 25.05.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Mit wirksamen Maßnahmen aus der Krise!

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25.4

Nachtrag: 15.05.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2020; Wiederöffnung des Bürgeramtes

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25.5

Nachtrag: 15.05.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2020; Sondernutzungen für die Gastronomie

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25.6

Nachtrag: 15.05.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2020; Erhöhung der Sicherheit in Klassenräumen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25.7

Nachtrag: 18.05.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Kinderbetreuung in den Sommerferien

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25.8

Nachtrag: 18.05.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Durchführung von Veranstaltungen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25.9

Nachtrag: 18.05.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Vorübergehender Verzicht auf Parkgebühren in der Innenstadt

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25.10

Nachtrag: 18.05.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Beschleunigte Bearbeitung von Bauanträgen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25.11

Nachtrag: 18.05.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Beschleunigte Bearbeitung von Bauanträgen zu Sondernutzungen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25.12

Nachtrag: 18.05.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für den Lüdenscheider Einzelhandel

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25.13

Nachtrag: 18.05.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 25.14

Nachtrag: 18.05.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Sofortiger Verzicht auf Ablösegebühren für Stellplätze in der Innenstadt

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 26

Beantwortung des Antrags der SPD-Fraktion in der Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid am 11. März 2019 zu den Bedingungen der Errichtung eines Wohnheims für Auszubildende und Studierende

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

047/2020
Ö 27

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

091/2020
Ö 28

Satzung über die Ehrung verdienter Personen durch die Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

069/2020
Ö 29

Überarbeitung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

159/2019
Ö 30

Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung (Elternbeitragssatzung) vom 05.09.2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

021/2020
Ö 31

Eintrittspreise für Eigenveranstaltungen im Kulturhaus Lüdenscheid - Rabattsystem

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

017/2020
Ö 32

Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2020/2021 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.01.2021 bis 31.07.2021

030/2020
Ö 33

Verpflegungsentgelte für städtische Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

090/2020
Ö 34

Aufstellung des Gesamtabschlusses - Vereinfachungsregelung und größenabhängige Befreiung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

041/2020
Ö 35

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

042/2020
Ö 36

Verlegung des Bautz-Festivals von 2020 auf das Jahr 2021

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 19

103/2020
Ö 37

Zuschüsse an Sozialverbände im Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

079/2020
Ö 38

Benennung einer Gasse zwischen Kirchplatz 21 und 23 in "Winkelgasse"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

023/2020
Ö 39

Änderung der Vertretung der Stadt in Beteiligungsunternehmen - Aufsichtsrat Lüdenscheider Wohnstätten AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

039/2020
Ö 40

Neuwahlen des Beirates der ENERVIE

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

034/2020
Ö 41

Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Beteiligungsunternehmen: Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband, Sparkasse Lüdenscheid, Verwaltungsrat STL-GmbH, Gesellschafterversammlung EGC

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

068/2020
Ö 42

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss, Hauptausschuss, Bau- und Verkehrsausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Kuratorium Zeppelin-Gymnasium, Wahlausschuss und Schul- und Sportausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

100/2020
Ö 43

Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

099/2020
Ö 44

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2019 und 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

092/2020
Ö 45

Nachtrag: 22.05.2020
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2020; Verfahren beim Verkauf von stadteigenen Wohnbaugrundstücken

Beschluss: Vertagt

 
Ö 46

Nachtrag: 25.05.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2020; Entfristung der Stellen der Schulsozialarbeit

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 47

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 47.1

Bekanntgaben

 
Ö 47.1.1

Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie

 
Ö 47.1.2

Schreiben des Bürgermeister von Leuven

 
Ö 47.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 47.2.1

Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Ferber; Packstationen in Lüdenscheid/Bedarf und Möglichkeit

 
Ö 47.3

Anfragen

 
Ö 47.3.1

Anfrage des Ratsherrn Kriegel; Telearbeit/mobile Arbeit

 
Ö 47.3.2

Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler sowie deren Beantwortung; Neue Straße "Stüttinghauser Höfe"

 
Ö 47.3.3

Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler sowie deren Beantwortung; Gehweg im Rathmecker Weg

 
Ö 47.3.4

Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler sowie deren Beantwortung; Bürgerversammlungen und Stadtteilkonferenzen

 
Ö 47.3.5

Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler; Förderung des Quartiers Rathmecke Dickenberg