SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Lüdenscheid - 25.05.2020

Sitzung

HAA/04/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Kulturhaus, im Foyer des Kulturhauses, Freiherr-vom-Stein-Straße 9

Datum

25.05.2020

Zeit

17:00-19:51 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift Bekanntgabe Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie

Anlage 2 zur Niederschrift Beantwortung Packstationen

Anlage 3 zur Niederschrift Anrfrage Telearbeit

Anlage 4 zur Niederschrift Anfrage u. Beantwortung Neue Straße Stüttinghauser Höfe

Anlage 5 zur Niederschrift Anfrage u. Beantwortung Gehweg Rathmecker Weg

Anlage 6 zur Niederschrift Anfrage und Beantwortung Buergerversammung und Stadtteilkonferenzen

Anlage 7 zur Niederschrift Anfrage Foerderung des Quartiers Rathmecke Dickenberg

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

045/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

056/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

057/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

066/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

058/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

062/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

065/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

067/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

Rechtsverbindliche Sicherungserkärung

061/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

077/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

076/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

093/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Befangen: 1

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

086/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

088/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

085/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Personalmanagement und Personalentwicklung bei der Stadt Lüdenscheid

098/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

gemeinsamer Antrag aller Fraktionen .Stadtentwicklung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Antrag SPD Untersuchug künftige Nutzung Kalver Grundschulgebäude

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 19

Antrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Umbenennung Straße Jahnplatz

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltung: 2

Alternativantrag CDU-Fraktion Umbenennung der Straße Jahnplatz

Beschluss: Keine Abstimmung

Antrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Schwertransporte

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 19

Antrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Mitgliedschaft im Bündnis Städte Sicherer Häfen

Beschluss: Zurückgezogen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Antrag SPD Shutdown nutzen

Beschluss: Zurückgezogen

Antrag CDU-Fraktion Arbeitsgruppe

Beschluss: Zurückgezogen

Antrag CDU-Fraktion Wiederoeffnung Buergeramt

Beschluss: Zurückgezogen

Antrag CDU-Fraktion Sondernutzungen für die Gastronomie

Beschluss: Zurückgezogen

Antrag CDU-Fraktion Erhoehung der Sicherheit in Klassenraeumen

Beschluss: Zurückgezogen

Antrag CDU-Fraktion Kinderbetreuung Sommer

Beschluss: Zurückgezogen

Antrag CDU-Fraktion Durchfuehrung von Veranstaltungen

Beschluss: Zurückgezogen

Antrag CDU-Fraktion Verzicht auf Parkgebuehren

Beschluss: Zurückgezogen

Antrag CDU-Fraktion Bearbeitung Bauanträge

Beschluss: Zurückgezogen

Antrag CDU-Fraktion Bearbeitung Sondernutzungen

Beschluss: Zurückgezogen

Antrag CDU-Fraktion Verzicht Sondernutzungsgebuehren

Beschluss: Zurückgezogen

Antrag CDU-Fraktion Belebung Innenstadt

Beschluss: Zurückgezogen

Antrag CDU-Fraktion Verzicht auf Abloesegebuehren von Stellplaetzen

Beschluss: Zurückgezogen

Bericht

047/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

Entwurf der Hauptsatzung

Synopse Hauptsatzung

091/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Entwurf der Ehrensatzung

Synopse Ehrensatzung

069/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Anlage Sondernutzungssatzung

159/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Fünfte Satzung zur Änderungssatzung 2015

Synopse Satzungsänderung

021/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

017/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Anlage 1 - Veranstaltungsetat für den Spielplan des Kulturhauses in der Spielzeit 2020

030/2020

Vorlage

090/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

041/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

Übertragung von Ermächtigungen 2019 - 2020 investiv

Übertragung von Ermächtigungen 2019 - 2020 konsumtiv

042/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

103/2020

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

079/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

023/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

039/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

034/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

068/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage

100/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

Vorlage

099/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

Vorlage

Anlage Zusammenstellung Mittelbewilligungen

092/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Antrag SPD-Fraktion; Antrag.Wohnbaugrundstücke.

Beschluss: Vertagt

Antrag CDU-Fraktion Schulsozialarbeit

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 19

Beantwortung Anfrage RH Ferber Packstationen

Anfrage RH KriegeL Telearbeit

Anfrage zur neuen Straße Stuettinghauser Hoefe

Beantwortung Anfrage Neue Straße "Stüttinghauser Höfe"

Anfrage Gehweg im Rathmecker Weg

Beantwortung Anfrage Rathmecker Weg

Anfrage zur Buergerversammlungen und Stadtteilkonferenzen

Beantwortung Anfrage Buergerversammlung und Stadtteilkonferenzen

Anfrage zur Foerderung des Quartiers Rathmecke Dickenberg

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ö 2 Öffentliche Fragestunde

Ö 3 Nachtrag: 25.05.2020 Mündlicher Sachstandsbericht zum Thema "Corona"

Ö 4 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2019 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 5 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2020 für Vorsorgemaßnahmen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW

Ö 6 VO1 Dok.Digitale Ratsarbeit in der Wahlperiode ab 2020 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 7 VO1 Dok.Erstattung von OGS-Elternbeiträgen sowie Elternbeiträgen für sonstige außerschulische Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 8 VO1 Dok.Quartiersarbeit für ältere Menschen - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 9 VO1 Dok.Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuunghier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 10 VO1 Dok.2. Änderung des Stellenplans 2020; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 11 VO1 Dok.Maßnahmen zur Bewältigung der Coronakrise Lüdenscheider Wochenmarkt; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 12 VO2 Dok.Investitionsförderung des Neubaus der Kindertageseinrichtung Lösenbach - Abgabe einer Sicherungserklärung hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW

Ö 13 VO1 Dok.Anpassung des Sommersemesters 2020 aufgrund der Corona – Pandemie;hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 14 VO1 Dok.Erstattung von Musikschulgebühren aufgrund der Schulschließung der Musikschule der Stadt Lüdenscheid bedingt durch die Corona-Pandemie;hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 15 VO1 Dok.Europaweite Ausschreibung über die Durchführung von Aufgaben des qualifizierten Krankentransports im Stadtgebiet Lüdenscheidhier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung

Ö 16 VO1 Dok.Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuunghier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 17 VO1 Dok.Erstattung von OGS-Elternbeiträgen sowie Elternbeiträgen für sonstige außerschulische Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe für den Monat Mai 2020; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 18 VO1 Dok.Bestellung der Verwaltungsbeamtin Frau Marnie Hunger zur Prüferin der Örtlichen Rechnungsprüfung

Ö 19 VO2 Dok.Personalmanagement und Personalentwicklung bei der Stadt Lüdenscheid - Sachstandsbericht und Perspektiven

Ö 20 Untersuchung der Vor- und Nachteile einer Stadtentwicklungspolitik mittels einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Ö 20.1 Nachtrag: 22.05.2020 1 Dok.Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen vom 20.05.2020

Ö 21 1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2020; Untersuchung der künftigen Nutzung des Kalver Grundschulgebäudes

Ö 22 Anträge Umbenennung der Straße "Jahnplatz" in "Platz der Kinderrechte"

Ö 22.1 1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2020; Umbenennung der Straße "Jahnplatz" in "Platz der Kinderrechte"

Ö 22.2 Nachtrag: 22.05.2020 1 Dok.Alternativantrag der CDU-Fraktion vom 21.05.2020 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2020

Ö 23 1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2020; Schwertransporte

Ö 24 1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2020; Mitgliedschaft der Stadt Lüdenscheid im Bündnis "Städte Sicherer Häfen"

Ö 25 Bewältigung der Corona-Folgen in der Stadt Lüdenscheid

Ö 25.1 Bildung einer "Interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Bewältigung der Corona-Folgen in der Stadt Lüdenscheid"

Ö 25.2 1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2020; Shutdown nutzen - Neustart für unser Zuhause vorbereiten

Ö 25.3 Nachtrag: 25.05.2020 1 Dok.Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Mit wirksamen Maßnahmen aus der Krise!

Ö 25.4 Nachtrag: 15.05.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2020; Wiederöffnung des Bürgeramtes

Ö 25.5 Nachtrag: 15.05.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2020; Sondernutzungen für die Gastronomie

Ö 25.6 Nachtrag: 15.05.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2020; Erhöhung der Sicherheit in Klassenräumen

Ö 25.7 Nachtrag: 18.05.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Kinderbetreuung in den Sommerferien

Ö 25.8 Nachtrag: 18.05.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Durchführung von Veranstaltungen

Ö 25.9 Nachtrag: 18.05.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Vorübergehender Verzicht auf Parkgebühren in der Innenstadt

Ö 25.10 Nachtrag: 18.05.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Beschleunigte Bearbeitung von Bauanträgen

Ö 25.11 Nachtrag: 18.05.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Beschleunigte Bearbeitung von Bauanträgen zu Sondernutzungen

Ö 25.12 Nachtrag: 18.05.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für den Lüdenscheider Einzelhandel

Ö 25.13 Nachtrag: 18.05.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt

Ö 25.14 Nachtrag: 18.05.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2020; Sofortiger Verzicht auf Ablösegebühren für Stellplätze in der Innenstadt

Ö 26 VO1 Dok.Beantwortung des Antrags der SPD-Fraktion in der Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid am 11. März 2019 zu den Bedingungen der Errichtung eines Wohnheims für Auszubildende und Studierende

Ö 27 VO3 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lüdenscheid

Ö 28 VO3 Dok.Satzung über die Ehrung verdienter Personen durch die Stadt Lüdenscheid

Ö 29 VO2 Dok.Überarbeitung der Sondernutzungssatzung

Ö 30 VO3 Dok.Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung (Elternbeitragssatzung) vom 05.09.2014

Ö 31 VO1 Dok.Eintrittspreise für Eigenveranstaltungen im Kulturhaus Lüdenscheid - Rabattsystem

Ö 32 VO2 Dok.Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2020/2021 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.01.2021 bis 31.07.2021

Ö 33 VO1 Dok.Verpflegungsentgelte für städtische Kindertageseinrichtungen

Ö 34 VO1 Dok.Aufstellung des Gesamtabschlusses - Vereinfachungsregelung und größenabhängige Befreiung

Ö 35 VO3 Dok.Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO

Ö 36 VO1 Dok.Verlegung des Bautz-Festivals von 2020 auf das Jahr 2021

Ö 37 VO1 Dok.Zuschüsse an Sozialverbände im Jahr 2020

Ö 38 VO1 Dok.Benennung einer Gasse zwischen Kirchplatz 21 und 23 in "Winkelgasse"

Ö 39 VO1 Dok.Änderung der Vertretung der Stadt in Beteiligungsunternehmen - Aufsichtsrat Lüdenscheider Wohnstätten AG

Ö 40 VO1 Dok.Neuwahlen des Beirates der ENERVIE

Ö 41 VO1 Dok.Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Beteiligungsunternehmen: Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband, Sparkasse Lüdenscheid, Verwaltungsrat STL-GmbH, Gesellschafterversammlung EGC

Ö 42 VO1 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss, Hauptausschuss, Bau- und Verkehrsausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Kuratorium Zeppelin-Gymnasium, Wahlausschuss und Schul- und Sportausschuss

Ö 43 VO1 Dok.Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion

Ö 44 VO2 Dok.Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2019 und 2020

Ö 45 Nachtrag: 22.05.2020 1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2020; Verfahren beim Verkauf von stadteigenen Wohnbaugrundstücken

Ö 46 Nachtrag: 25.05.2020 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2020; Entfristung der Stellen der Schulsozialarbeit

Ö 47 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 47.1 Bekanntgaben

Ö 47.1.1 Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie

Ö 47.1.2 Schreiben des Bürgermeister von Leuven

Ö 47.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 47.2.1 1 Dok.Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Ferber; Packstationen in Lüdenscheid/Bedarf und Möglichkeit

Ö 47.3 Anfragen

Ö 47.3.1 1 Dok.Anfrage des Ratsherrn Kriegel; Telearbeit/mobile Arbeit

Ö 47.3.2 2 Dok.Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler sowie deren Beantwortung; Neue Straße "Stüttinghauser Höfe"

Ö 47.3.3 2 Dok.Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler sowie deren Beantwortung; Gehweg im Rathmecker Weg

Ö 47.3.4 2 Dok.Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler sowie deren Beantwortung; Bürgerversammlungen und Stadtteilkonferenzen

Ö 47.3.5 1 Dok.Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler; Förderung des Quartiers Rathmecke Dickenberg