Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Nachtrag: 07.12.2018
Gemeinsamer mündlicher Antrag der Fraktionen SPD und CDU aus der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Stadtplanung und Umwelt sowie Bau und Verkehr vom 05.12.2018;
Antrag auf Änderung der Ausbauplanung "Zum Weißen Pferd "; hier: Reduzierung der Gehwege

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltung: 4

 
Ö 3
Entwicklung der Parkgebühreneinnahmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

246/2018
Ö 4
Einstellung von Brandmeisteranwärtern/innen im Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

286/2018
Ö 5
Haushalt
 
Ö 5.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 / 2. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltung: 18

185/2018/2
Ö 5.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 16, Enthaltung: 3

262/2018
Ö 6
Korrektur der im Rahmen der altersdiskriminierenden Besoldung geleisteten Erstattungszahlungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

272/2018
Ö 7
Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2019 / 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

259/2018
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 567 "Schulzentrum Staberg", 1. Änderung; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltung: 2

243/2018
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 837 "Gneisenaustraße"; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

270/2018
Ö 10
Nachtrag: 07.12.2018
Antrag auf Änderung des Regionalplanes für den Bereich eines interkommunalen Gewerbegebietes „Südlich Gewerbepark Rosmart“ in Zusammenarbeit mit den Städten Altena und Werdohl

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4, Enthaltung: 2

291/2018
Ö 11
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

235/2018
Ö 12
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltung: 1

236/2018
Ö 13
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

237/2018
Ö 14
Wirtschaftsplan 2019 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

238/2018
Ö 15
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

280/2018
Ö 16
Gebührenkalkulation für den Wochenmarkt 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

285/2018
Ö 17
Aufhebung der Satzung der SEL AöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

250/2018
Ö 18
Besetzung Verwaltungsrat SELH AöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

258/2018
Ö 19
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid -AöR- für das Jahr 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

268/2018
Ö 20
Durchführung der neuen Dauerausstellung in den Museen der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

278/2018
Ö 21
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018
hier: Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

269/2018
Ö 22
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018
hier: Tilgung von Krediten für Investitionen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

279/2018
Ö 23
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018
hier: Maßnahmen im Schulbereich

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

281/2018
Ö 24
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von Projektionstechnik für das Museum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

273/2018
Ö 25
Nachtrag: 06.12.2018
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2018
hier: Rückzahlung von Fördermitteln aus dem Projekt Denkfabrik der Regionale 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

288/2018
Ö 26
Nachtrag: 06.12.2018
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

290/2018
Ö 27
Vergleich von Bußgeldern hinsichtlich Müllvergehen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

284/2018
Ö 28
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 28.1
Bekanntgaben
 
Ö 28.1.1
Heimat-Preis für Lüdenscheid
 
Ö 28.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 28.2.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.04.2018;
Ausbildung
 
Ö 28.2.2
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.04.2018; Beherbergungsbetriebe/Übernachtungspreise
 
Ö 28.2.3
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;
Mitarbeiterparkplätze der Kulturbetriebe
 
Ö 28.2.4
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler;
Bereitstellung von Organspendeausweisen
 
Ö 28.2.5
Zwischenantwort auf die Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler;
Typisierungsaktion im Zuge des Neujahrsempfangs
 
Ö 28.3
Anfragen
 
Ö 28.3.1
Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler; Typisierungsaktion im Zuge des geplanten Musikfestivals