SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 10.12.2018

Gemeinsamer Antrag CDU und SPD Änderung Ausbauplanung Straße zum Weißen Pferd Protokollauszug ASB 05.11.2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltung: 4

Vorlage

246/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

286/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

Erläuterung Stellenplanänderungen 2019, 2. Ergänzung

185/2018/2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltung: 18

Vorlage

Haushaltssatzung 2019

Ergebnisplan 2019

Finanzplan 2019

Änderungsliste 2019 Hauptausschuss

Änderungsliste 2019 Hauptausschuss Auswirkung FJ

Änderungsliste 2019 Hauptausschuss Ergänzung Stand 22.11.2018

Änderungsliste 2019 Hauptausschuss Auswirkung FJ Ergänzung Stand 22.11.2018

262/2018

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 16, Enthaltung: 3

Vorlage

272/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

Betreuung und Förderung für Kinder

Deckblatt-Betreuung und Förderung für Kinder

Übersicht-Betreuung und Förderung für Kinder

259/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

Begründung

Niederschrift Öffentlichtkeitsbeteiligung

Umweltbericht

Anlagen 1 bis 8 zum Umweltbericht

Bebauungsplan

243/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltung: 2

Vorlage

Begründung

Bebauungsplan

Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung

270/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

GEP Erweiterung Rosmart

Machbarkeitsstudie ErwRosmart 181122

291/2018

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4, Enthaltung: 2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltung: 1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

Anlagen 1-9

238/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

Vorlage

BEB 2019

Erläuterungsbericht 2019

Kostenvergleich

Satzung Wochenmarktgebühren 2019

285/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

Vorlage

Anlage 1 - Entwurf Aufhebungssatzung

250/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

Vorlage

258/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

Bericht

Anlage 1 zur Änderung der Entwässerungsgebühren

Anlage 2 zur Änderung der Benutzungsgebühren Grundstücksentwässerungsanlagen

268/2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

278/2018

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Vorlage

269/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

279/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

281/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

273/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

288/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

290/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Bericht

Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 09.04.2018

Auszug aus dem Bußgeldkatalog der Stadt Essen

Auszug aus dem Bußgeldkatalog Umwelt NRW

Grundsätze für die Bußgeldzumessung

284/2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beantwortung SPD Anfrage v. 16.04.2018 Ausbildung

Beantwortung Anfrage SPD-Fraktion Übernachtungsplätze

Beantwortung Anfrage B 90 Die Grünen Mitarbeiterparkplätze Kulturbetriebe

Beantwortung Anfrage RH Kahler zu Organspendeausweisen

Beantwortung Anfrage RH Kahler zu DKMS Typisierungsaktion

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 Nachtrag: 07.12.2018 1 Dok.Gemeinsamer mündlicher Antrag der Fraktionen SPD und CDU aus der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Stadtplanung und Umwelt sowie Bau und Verkehr vom 05.12.2018; Antrag auf Änderung der Ausbauplanung "Zum Weißen Pferd "; hier: Reduzierung der Gehwege

Ö 3 VO1 Dok.Entwicklung der Parkgebühreneinnahmen

Ö 4 VO1 Dok.Einstellung von Brandmeisteranwärtern/innen im Jahr 2019

Ö 5 Haushalt

Ö 5.1 VO2 Dok.Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 / 2. Ergänzung

Ö 5.2 VO8 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Ö 6 VO1 Dok.Korrektur der im Rahmen der altersdiskriminierenden Besoldung geleisteten Erstattungszahlungen

Ö 7 VO4 Dok.Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2019 / 2020

Ö 9 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 837 "Gneisenaustraße"; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen; Satzungsbeschluss

Ö 10 Nachtrag: 07.12.2018 VO3 Dok.Antrag auf Änderung des Regionalplanes für den Bereich eines interkommunalen Gewerbegebietes „Südlich Gewerbepark Rosmart“ in Zusammenarbeit mit den Städten Altena und Werdohl

Ö 11 VO5 Dok.Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2019

Ö 12 VO5 Dok.Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2019

Ö 13 VO4 Dok.Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2019

Ö 14 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2019 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Ö 15 VO16 Dok.Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte

Ö 16 VO5 Dok.Gebührenkalkulation für den Wochenmarkt 2019

Ö 17 VO2 Dok.Aufhebung der Satzung der SEL AöR

Ö 18 VO1 Dok.Besetzung Verwaltungsrat SELH AöR

Ö 19 VO3 Dok.Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid -AöR- für das Jahr 2019

Ö 20 VO1 Dok.Durchführung der neuen Dauerausstellung in den Museen der Stadt Lüdenscheid

Ö 21 VO1 Dok.Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 hier: Ausgleichsmaßnahmen

Ö 22 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018 hier: Tilgung von Krediten für Investitionen

Ö 23 VO1 Dok.Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018hier: Maßnahmen im Schulbereich

Ö 24 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von Projektionstechnik für das Museum

Ö 25 Nachtrag: 06.12.2018 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2018hier: Rückzahlung von Fördermitteln aus dem Projekt Denkfabrik der Regionale 2013

Ö 26 Nachtrag: 06.12.2018 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2018

Ö 27 VO5 Dok.Vergleich von Bußgeldern hinsichtlich Müllvergehen

Ö 28 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 28.1 Bekanntgaben

Ö 28.1.1 Heimat-Preis für Lüdenscheid

Ö 28.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 28.2.1 1 Dok.Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.04.2018; Ausbildung

Ö 28.2.2 1 Dok.Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.04.2018; Beherbergungsbetriebe/Übernachtungspreise

Ö 28.2.3 1 Dok.Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Mitarbeiterparkplätze der Kulturbetriebe

Ö 28.2.4 1 Dok.Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler; Bereitstellung von Organspendeausweisen

Ö 28.2.5 1 Dok.Zwischenantwort auf die Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler; Typisierungsaktion im Zuge des Neujahrsempfangs

Ö 28.3 Anfragen

Ö 28.3.1 Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler; Typisierungsaktion im Zuge des geplanten Musikfestivals