Öffentliche Fragestunde

Berichts- und Beschlusskontrolle

Zweite Änderung des Stellenplans 2024/25

Zweite Änderung des Stellenplans 2024/25 /1. Ergänzung

Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Zweite Änderung des Stellenplanes 2024/25

Grundsteuerreform 2025 - Hebesätze

Richtungsentscheidung für die Nutzung einheitlicher oder differenzierender Hebesätze bei der Grundsteuer B für die Zeit ab 01.01.2025

Satzung zur Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer in der Stadt Lüdenscheid

Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht bei Freigängerkatzen

Berechnungsgrundlage für die Preise der Volkshochschule der Stadt Lüdenscheid ab dem 01.01.2025

Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der SELH AöR aufgrund des 3. NKF- Weiterentwicklungsgesetzes

Dritte Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdenscheid

Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2025

Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2025

Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2025

Wirtschaftsplan 2025 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Gebührenkalkulation 2025 für den Lüdenscheider Wochenmarkt

Michael-Ende-Schule, Klinikschule der Stadt Lüdenscheid;
hier: Vertrag mit der Märkischen Kliniken GmbH

Baumaßnahme Sporthalle Adolf-Reichwein-Gesamtschule

Änderung der Gesellschaftsverträge der WestfalenTarif GmbH und der Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe GmbH aufgrund des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes

Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Verwaltungsrat sowie in der Gesellschafterversammlung der Seniorenwohnheim Weststraße gemeinnützige GmbH

Beschlussfassung über die Änderung der Gesellschaftsverträge der Beteiligungsunternehmen der Stadt Lüdenscheid aufgrund des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes

Straßen- und Wegekonzept gem. §8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NW)

Straßenplanung Schillerstraße

Wirtschaftsplan 2025 der Stadtentwicklungsgesellschaft Lüdenscheid mbH
hier: Kapitaleinzahlung zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks

Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024
hier: Altlastensanierung Altenaer Straße 212-214

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 hier: Versicherungen (inkl. KSA)

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024

Entwurf des Jahresabschlusses 2022

Überörtliche Prüfung der Stadt Lüdenscheid im Jahr 2021/2024 - Staatszuweisungen

Umbesetzung von Ausschüssen, hier Jugendhilfeausschuss

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografie, Jugendhilfeausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss und Werksausschuss STL

Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion

TOP: Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid Herscheid AöR(SELH AöR) für das Entsorgungsgebiet Lüdenscheid für das Jahr 2025 incl. Satzungsänderungen

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Bekanntgaben

Mündliche Bekanntgabe zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2024; Errichtung eines Disc Golf Parcours

Schriftliche Bekanntgabe; hier Verlagerung der Stabsstelle Veranstaltungsmanagement

Mündliche Bekanntgabe durch den Fachbereichsleiter 6, Herrn Müller; hier: SDG Award

Beantwortung von Anfragen

Beantwortung der mündlichen Anfrage der Ratsfrau Skorupa aus der Ratssitzung am 01.07.2024 zum Thema Kinder- und Jugendtreff in Brügge

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2024; Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen an den weiterführenden städtischen Schulen (inkl. Sporthallen) und Prioritätenliste zur geplanten Verwendung der Schulpauschale

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.08.2024; Wasserstoff – Energieversorgung – E-Mobilität – Datenautobahn – neue Branchen und Technologien: Wie fit ist Lüdenscheid für die Transformation?

Anfragen

Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 05.11.2024; Werbung der Bundeswehr auf Lüdenscheider Stadtgebiet