Sitzung
Rat/08/2024
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
09.12.2024
Zeit
17:06-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Zweite Änderung des Stellenplans 2024/25

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

247/2024
Ö 3.1
Zweite Änderung des Stellenplans 2024/25 /1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

247/2024/1
Ö 4
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Zweite Änderung des Stellenplanes 2024/25

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

257/2024
Ö 5
Grundsteuerreform 2025 - Hebesätze
 
Ö 5.1
Richtungsentscheidung für die Nutzung einheitlicher oder differenzierender Hebesätze bei der Grundsteuer B für die Zeit ab 01.01.2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

260/2024
Ö 5.2
Satzung zur Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer in der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

272/2024
Ö 6
Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht bei Freigängerkatzen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltung: 3

217/2024
Ö 7
Berechnungsgrundlage für die Preise der Volkshochschule der Stadt Lüdenscheid ab dem 01.01.2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3

250/2024
Ö 8
Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der SELH AöR aufgrund des 3. NKF- Weiterentwicklungsgesetzes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

235/2024
Ö 9
Dritte Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

228/2024
Ö 10
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

227/2024
Ö 11
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

229/2024
Ö 12
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

230/2024
Ö 13
Wirtschaftsplan 2025 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

231/2024
Ö 14
Gebührenkalkulation 2025 für den Lüdenscheider Wochenmarkt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

254/2024
Ö 15
Michael-Ende-Schule, Klinikschule der Stadt Lüdenscheid;
hier: Vertrag mit der Märkischen Kliniken GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

253/2024
Ö 16
Baumaßnahme Sporthalle Adolf-Reichwein-Gesamtschule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

275/2024
Ö 17
Änderung der Gesellschaftsverträge der WestfalenTarif GmbH und der Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe GmbH aufgrund des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

259/2024
Ö 18
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Verwaltungsrat sowie in der Gesellschafterversammlung der Seniorenwohnheim Weststraße gemeinnützige GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

255/2024
Ö 19
Beschlussfassung über die Änderung der Gesellschaftsverträge der Beteiligungsunternehmen der Stadt Lüdenscheid aufgrund des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

234/2024
Ö 20
Straßen- und Wegekonzept gem. §8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NW)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

221/2024
Ö 21
Straßenplanung Schillerstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

214/2024
Ö 22
Wirtschaftsplan 2025 der Stadtentwicklungsgesellschaft Lüdenscheid mbH
hier: Kapitaleinzahlung zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1

256/2024
Ö 23
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024
hier: Altlastensanierung Altenaer Straße 212-214

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

249/2024
Ö 24
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 hier: Versicherungen (inkl. KSA)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

269/2024
Ö 25
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

261/2024
Ö 26
Entwurf des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

241/2024
Ö 27
Überörtliche Prüfung der Stadt Lüdenscheid im Jahr 2021/2024 - Staatszuweisungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

237/2024
Ö 28
Umbesetzung von Ausschüssen, hier Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

251/2024
Ö 29
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografie, Jugendhilfeausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss und Werksausschuss STL

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

267/2024
Ö 30
Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

273/2024
Ö 31
TOP: Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid Herscheid AöR(SELH AöR) für das Entsorgungsgebiet Lüdenscheid für das Jahr 2025 incl. Satzungsänderungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 42

266/2024
Ö 32
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 32.1
Bekanntgaben
 
Ö 32.1.1
Mündliche Bekanntgabe zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2024; Errichtung eines Disc Golf Parcours
 
Ö 32.1.2
Schriftliche Bekanntgabe; hier Verlagerung der Stabsstelle Veranstaltungsmanagement
 
Ö 32.1.3
Mündliche Bekanntgabe durch den Fachbereichsleiter 6, Herrn Müller; hier: SDG Award
 
Ö 32.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 32.2.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Ratsfrau Skorupa aus der Ratssitzung am 01.07.2024 zum Thema Kinder- und Jugendtreff in Brügge
 
Ö 32.2.2
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2024; Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen an den weiterführenden städtischen Schulen (inkl. Sporthallen) und Prioritätenliste zur geplanten Verwendung der Schulpauschale
 
Ö 32.2.3
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.08.2024; Wasserstoff – Energieversorgung – E-Mobilität – Datenautobahn – neue Branchen und Technologien: Wie fit ist Lüdenscheid für die Transformation?
 
Ö 32.3
Anfragen
 
Ö 32.3.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 05.11.2024; Werbung der Bundeswehr auf Lüdenscheider Stadtgebiet
 
Ö 32.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch in der Ratssitzung am 09.12.2024; Überwachungssystem für den Verkehr
 
Ö 32.3.3
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Weiland; Jahreabschluss Brückenbauer-Büro A45
 
Ö 32.3.4
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Holzrichter; Straßen- und Wegekonzept - Verschiebung Maßnahme Jahnplatz
 
Ö 32.3.5
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Voß; Kastrations- und Kennzeichnungspflicht bei Freigängerkatzen