Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) – Sachstandsbericht zu weiteren Schritten zum Beginn der Umsetzung des Konzeptes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

110/2024
Ö 3
Vorstellung Konzeptpapier „Vorprojekt für eine vernetzte Sicherheit und Ordnung in der Stadt Lüdenscheid“
 
Ö 4
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 15.03.2024: Klimaneutralität in Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 1

090/2024
Ö 5
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

099/2024
Ö 7
Weiterer Ausbau und Absicherung der Verkehrsüberwachung im Zusammenhang mit dem Ausbau der Sperrung der Bundesautobahn 45 einschließlich Änderung des Stellenplans und Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

107/2024
Ö 8
Aktueller Sachstand zur Grundsteuerreform

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

101/2024
Ö 9
Erneute Anpassung der Kriterien für den Verkauf der Grundstücke "Am Stadtpark"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

055/2024
Ö 10
Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

072/2024
Ö 11
Standortkonzept und Richtlinien zur Aufstellung von Altkleidercontainern auf öffentlichen Flächen der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

080/2024
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2023

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

091/2024
Ö 13
Änderung der Satzungen der ENERVIE AG, der Mark-E AG und des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

075/2024
Ö 14
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.1.1
Schriftliche Bekanntgabe: Barrierefreie Wahlräume
 
Ö 14.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14.3
Anfragen
 
Ö 14.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 20.05.2024; Erneuerbare Energien - Projekte in Lüdenscheid
 
Ö 14.3.2
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Weiland vom 14.06.2024; Lüdenscheider Input zum Südwestfalen-Masterplan
 
Ö 14.3.3
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.06.2024; Sporthalle der Gesamtschule
 
Ö 14.3.4
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Stach; Verluste der Märkischen Kliniken