Sitzung
BFV/04/2023
Gremium
Ausschuss für Beteiligungen, Finanzentwicklung und Verwaltungsmodernisierung
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
07.09.2023
Zeit
16:01-18:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle
 
Ö 4
Vorstellung der SELH AöR (Bericht des Vorstands)
 
Ö 5
Vorstellung der Dienstvereinbarung "Homeoffice" - Ziele, Inhalt und Verfahren
 
Ö 6
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert über 500.000 € zum Zwecke des Dienstradleasings gemäß TV-Fahrradleasing

Beschluss: Abweichende Empfehlung

177/2023
Ö 7
Neustrukturierung der Verwaltung - Bildung einer Stabsstelle im Fachbereich Umwelt und Klima

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12

101/2023
Ö 8
Aufbauorganisation der Verwaltung - Abteilungsbildung Fachdienst Recht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

099/2023
Ö 9
Umsetzung des Organisationsgutachtens für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

166/2023
Ö 10
Sachstandsbericht zur Softwareeinführung "Interaktiver Haushalt"
 
Ö 11
Verzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungen (§§ 233a, 238 AO)
hier: Aktueller Sachstand

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

168/2023
Ö 12
Zwischenbericht zur Stadtentwicklungsgesellschaft in Planung (SEG)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

171/2023
Ö 13
Gesamtabschluss 2022 - größenabhängige Befreiung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

143/2023
Ö 14
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage - Ausblick auf den Haushalt 2024
 
Ö 15
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 15.1
Bekanntgaben
 
Ö 15.1.1
Prüfung der Einführung einer Verpackungssteuer
hier: Aktueller Sachstand
 
Ö 15.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15.3
Anfragen