Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Aktuelle Stunde
 
Ö 4
Temporäre Verlegung der Gemeinschaftsgrundschule Lösenbach

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 15

017/2022
Ö 5
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, CDU und Die Linke vom 09.01.2022; Verringerung der Elternbeiträge im Bereich der Kindertagespflege, Kitas und OGS

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 
Ö 6
Anträge "Investitionsplan Klimaneutralität"
 
Ö 6.1
Nachtrag: 04.02.2022
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.02.2022 zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.01.2022

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 36

 
Ö 6.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.01.2022; Investitionsplan Klimaneutralität

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltung: 2

 
Ö 7
Haushalt 2022
 
Ö 7.1
Haushaltsreden
 
Ö 7.2
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
 
Ö 7.2.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 / Erster Nachtrag

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

273/2021/1
Ö 7.2.2
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 / Zweiter Nachtrag

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

273/2021/2
Ö 7.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

001/2022
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2021 zur zukünftigen Gestaltung des Haushaltsplans

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 39

 
Ö 9
Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Musikschulneubaus
hier: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

013/2022
Ö 10
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2022;
Einführung eines Mehrweg-Geschirrsystems
 
Ö 10.1
Nachtrag: 07.02.2022
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.01.2022;
Einführung eines Mehrweg-Geschirrsystems

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 15

 
Ö 11
Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2022/2023 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.08.2022 bis 31.07.2023

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

328/2021
Ö 11.1
Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2022/2023 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.08.2022 bis 31.07.2023/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

328/2021/1
Ö 12
Längerfristige Geldanlagen aus den Sonderrücklagen für den Neubau der Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

336/2021
Ö 13
Einführung der Gelben Tonne für die Entsorgung von Leichtverpackungen in der Stadt Lüdenscheid ab dem 01.01.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

334/2021
Ö 14
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

316/2021
Ö 15
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Beteiligungsunternehmen: Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband, Verwaltungsrat der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH und Verwaltungsrat der Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid Herscheid AöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

009/2022
Ö 16
Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Ausschuss für Beteiligungen, Finanzentwicklung und Verwaltungsmodernisierung, Bau- und Verkehrsausschuss, Jugendhilfeausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

010/2022
Ö 17
Nachfolgebenennung eines zweiten stellvertretenden Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

015/2022
Ö 18
Besetzung der sonstigen Gremien; hier: Arbeitskreis Feuerwehrgebäude

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

016/2022
Ö 19
Allgemeine Vertretungsliste der SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

014/2022
Ö 20
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021
hier: Versebrücke

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

022/2022
Ö 21
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 21.1
Bekanntgaben
 
Ö 21.1.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage
 
Ö 21.1.2
Bekanntgabe zur Beschlussvorlage Nr. 315/2021 „Planungsauftrag Konzepterstellung Stadtgarten/Kulturhausgarten“
hier: Ausschreibung Planungsleistung ‚Gesamtkonzept Stadtgarten‘
 
Ö 21.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21.2.1
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Weiland in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.11.2021; Umsetzung der Aufstellung von leitungsgebundenen Wasserspendern
 
Ö 21.3
Anfragen