Sitzung
HFA/01/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
24.01.2022
Zeit
17:04-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
- Einführung der Gelben Tonne für die Entsorgung von Leichtverpackungen
- LKW-Verkehr im Stadtteil Wehberg
- Fernwärme am Wehberg
 
Ö 2
Nachtrag: 17.01.2022
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 14.01.2022;
Aktuelle Stunde - Spaziergänger*innen gegen Coronamaßnahmen

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 3
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, CDU und Die Linke vom 09.01.2022; Verringerung der Elternbeiträge im Bereich der Kindertagespflege, Kitas und OGS

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
 
Ö 4.1
Nachtrag: 18.01.2022
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 15.11.2021;
Ausschreibung und Besetzung einer Stelle zur Durchführung von Luftschadstoff-Screenings

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 4.2
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 / Erster Nachtrag

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

273/2021/1
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 1

001/2022
Ö 6
Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2022/2023 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.08.2022 bis 31.07.2023

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

328/2021
Ö 6.1
Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2022/2023 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.08.2022 bis 31.07.2023/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

328/2021/1
Ö 7
Längerfristige Geldanlagen aus den Sonderrücklagen für den Neubau der Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

336/2021
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2021 zur zukünftigen Gestaltung des Haushaltsplans

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 9
Nachtrag: 24.01.2022
Bericht zu verkehrlichen Auswirkungen und Maßnahmen im Rahmen der Vollsperrung der A45

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

011/2022
Ö 9.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2022; Erstellung eines Verkehrskonzepts infolge der Unbefahrbarkeit der Rahmedetalbrücke

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 9.2
Nachtrag: 20.01.2022
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 19.01.2022 zum Antrag der SPD-Fraktion „Erstellung eines Verkehrskonzepts infolge der Unbefahrbarkeit der Rahmedetalbrücke“

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 9.3
Nachtrag: 20.01.2022
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2022;
Kommunikation der Verkehrssituation in Lüdenscheid

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 9.4
Nachtrag: 20.01.2022
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2022 zur kontinuierlichen Berichterstattung über die Verkehrssituation

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 9.5
Nachtrag: 20.01.2022
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2022;
Wirtschaftsförderung infolge der Unbefahrbarkeit der Rahmedetalbrücke

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 9.6
Nachtrag: 24.01.2022
Gemeinsamer Prüfantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 24.01.2022;
Fußweg zwischen Gevelndorf und dem Freisberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

316/2021
Ö 11
Einführung der Gelben Tonne für die Entsorgung von Leichtverpackungen in der Stadt Lüdenscheid ab dem 01.01.2023

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

334/2021
Ö 12
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

002/2022
Ö 13
Anträge "Einführung eines Mehrweg-Geschirrsystems"
 
Ö 13.1
Nachtrag: 20.01.2022
Alternativ-Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2022 zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP; Einführung eines Mehrweg-Geschirrsystems

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

 
Ö 13.2
Nachtrag: 14.01.2022
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2022;
Einführung eines Mehrweg-Geschirrsystems

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 
Ö 14
Nachtrag: 20.01.2022
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.01.2022;
Investitionsplan Klimaneutralität

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 1

 
Ö 15
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 15.1
Bekanntgaben
 
Ö 15.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15.2.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Zweiten Stellvertretenden Bürgermeisters Franke in der öffentlichen Sitzung des Rates am 13.12.2021; Quartiersarbeit in Brügge
 
Ö 15.3
Anfragen
 
Ö 15.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 17.01.2022;
Vorbereitung zur Umsetzung des Klima-Sofort-Programms der Bundesregierung im Bereich der Stadt Lüdenscheid
 
Ö 15.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Weiland zu der noch ausstehenden Beantwortung seiner Anfrage zur Umsetzung der Aufstellung von leitungsgebundenen Wasserspendern
 
Ö 15.3.3
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Kahler; Geplanter Fuß- und Radweg an der Heedfelder Landstraße