öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Lüdenscheid - 15.02.2021 - 17:04-18:28 Uhr

Sitzung
HFA/02/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
15.02.2021
Zeit
17:04-18:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Änderung der Hebesatzsatzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

 041/2021
Ö 3

Information zu den Auswirkungen des NKF-COVID-19-Isolierungsgesetzes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 040/2021
Ö 4

Erstattung von OGS-Elternbeiträgen sowie Elternbeiträgen für sonstige außerschulische Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe für Januar 2021

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

 016/2021
Ö 5

Gesunde Ernährung der Kinder in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagsschulen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

 017/2021
Ö 6

Nachtrag: 10.02.2021
Förderprogramm "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 056/2021
Ö 7

Nachtrag: 10.02.2021
Wahlplakatwerbung ab 2021

 
Ö 7.1

Nachtrag: 10.02.2021
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.02.2021 zur Wahlplakatierung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 7.2

Nachtrag: 11.02.2021
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2021 zur Vorlage "Wahlplakatwerbung ab 2021"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 7.3

Nachtrag: 10.02.2021
Wahlplakatwerbung ab 2021 / 1. Ergänzung

Beschluss: Keine Abstimmung

 010/2021/1
Ö 8

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021

 
Ö 8.1

Nachtrag: 11.02.2021
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.02.2021 zum Stellenplan 2021;
Neuschaffung einer Planstelle "Leitung Zentrale Gebäudewirtschaft (ZGW)"
Bewertung: EG 15 TVöD

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.2

Nachtrag: 15.02.2021
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2021 zum Stellenplan 2021; "Kulturhaus-Stellen"

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 8.3

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 / Erste Ergänzung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 281/2020/1
Ö 9

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

 
Ö 9.1

Nachtrag: 10.02.2021
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.02.2021 zum Verzicht auf Gewinnabführung der LüWo

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 
Ö 9.2

Nachtrag: 10.02.2021
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.02.2021 zum Verzicht auf Gewinnabführung des Seniorenwohnheimes Weststraße

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 
Ö 9.3

Nachtrag: 15.02.2021
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2021; Aufhebung des Beschlusses "Zuschuss Beschäftigte JobRad" aus dem AUK vom 27.01.2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7

 
Ö 9.4

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 039/2021
Ö 10

Elfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

 032/2021
Ö 11

Einrichtung und Betrieb einer betrieblichen Kinderbetreuung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13

 266/2020
Ö 12

Ida Gerhardi Schule; hier: Trägerschaft der Offenen Ganztagsbetreuung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

 019/2021
Ö 13

Förderprogramm "NRW.BANK.Gute Schule 2020"; hier: Verwendung von Mitteln für die Ida Gerhardi Schule, An der Friedensschule 8, 58509 Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 015/2021
Ö 14

Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren mit einem Auftragswert über 500.000 €; hier: Gewässerrenaturierung des Honseler Baches und Kinderspielplatz Honseler Bruch

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 043/2021
Ö 15

Energiekonzept für den Neubau der Musikschule Lüdenscheid
hier: Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 042/2021
Ö 16

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Klimaschutz-Förderung - "Mobilität" -

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

 048/2021
Ö 17

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: Bürgerbeteiligung (Link auf der Homepage der Stadt Lüdenscheid)

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13

 051/2021
Ö 18

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 18.1

Bekanntgaben

 
Ö 18.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 18.2.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 25.01.2021 zu Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NRW

 
Ö 18.3

Anfragen

 
Ö 18.3.1

Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Weiland vom 11.02.2021 zur Abmilderung der Corona-Folgen für den Lüdenscheider Einzelhandel und die Gastronomie

 
Ö 18.3.2

Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2021 zum Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten 2021