Sitzung
HFA/02/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
15.02.2021
Zeit
17:04-18:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Änderung der Hebesatzsatzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

041/2021
Ö 3
Information zu den Auswirkungen des NKF-COVID-19-Isolierungsgesetzes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

040/2021
Ö 4
Erstattung von OGS-Elternbeiträgen sowie Elternbeiträgen für sonstige außerschulische Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe für Januar 2021

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

016/2021
Ö 5
Gesunde Ernährung der Kinder in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagsschulen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

017/2021
Ö 6
Nachtrag: 10.02.2021
Förderprogramm "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

056/2021
Ö 7
Nachtrag: 10.02.2021
Wahlplakatwerbung ab 2021
 
Ö 7.1
Nachtrag: 10.02.2021
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.02.2021 zur Wahlplakatierung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 2

 
Ö 7.2
Nachtrag: 11.02.2021
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2021 zur Vorlage "Wahlplakatwerbung ab 2021"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 7.3
Nachtrag: 10.02.2021
Wahlplakatwerbung ab 2021 / 1. Ergänzung

Beschluss: Keine Abstimmung

010/2021/1
Ö 8
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
 
Ö 8.1
Nachtrag: 11.02.2021
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.02.2021 zum Stellenplan 2021;
Neuschaffung einer Planstelle "Leitung Zentrale Gebäudewirtschaft (ZGW)"
Bewertung: EG 15 TVöD

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.2
Nachtrag: 15.02.2021
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2021 zum Stellenplan 2021; "Kulturhaus-Stellen"

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 8.3
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 / Erste Ergänzung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

281/2020/1
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)
 
Ö 9.1
Nachtrag: 10.02.2021
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.02.2021 zum Verzicht auf Gewinnabführung der LüWo

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltung: 1

 
Ö 9.2
Nachtrag: 10.02.2021
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.02.2021 zum Verzicht auf Gewinnabführung des Seniorenwohnheimes Weststraße

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltung: 1

 
Ö 9.3
Nachtrag: 15.02.2021
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2021; Aufhebung des Beschlusses "Zuschuss Beschäftigte JobRad" aus dem AUK vom 27.01.2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7

 
Ö 9.4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

039/2021
Ö 10
Elfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

032/2021
Ö 11
Einrichtung und Betrieb einer betrieblichen Kinderbetreuung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13

266/2020
Ö 12
Ida Gerhardi Schule; hier: Trägerschaft der Offenen Ganztagsbetreuung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

019/2021
Ö 13
Förderprogramm "NRW.BANK.Gute Schule 2020"; hier: Verwendung von Mitteln für die Ida Gerhardi Schule, An der Friedensschule 8, 58509 Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 1

015/2021
Ö 14
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren mit einem Auftragswert über 500.000 €; hier: Gewässerrenaturierung des Honseler Baches und Kinderspielplatz Honseler Bruch

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

043/2021
Ö 15
Energiekonzept für den Neubau der Musikschule Lüdenscheid
hier: Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 1

042/2021
Ö 16
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Klimaschutz-Förderung - "Mobilität" -

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

048/2021
Ö 17
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: Bürgerbeteiligung (Link auf der Homepage der Stadt Lüdenscheid)

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13

051/2021
Ö 18
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 18.1
Bekanntgaben
 
Ö 18.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18.2.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 25.01.2021 zu Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NRW
 
Ö 18.3
Anfragen
 
Ö 18.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Weiland vom 11.02.2021 zur Abmilderung der Corona-Folgen für den Lüdenscheider Einzelhandel und die Gastronomie
 
Ö 18.3.2
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2021 zum Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten 2021