Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

253/2021
Ö 3
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Beseitigung erster Unwetterschäden und Unfallgefahren;
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

214/2021
Ö 4
Antragstellung Ertüchtigung Sporthalle Bergstadt-Gymnasium aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

239/2021
Ö 5
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Maßnahmen im Rahmen des DigitalPakt Schule
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

213/2021
Ö 6
Anbindung der Theodor-Heuss-Realschule an das Glasfasernetz; hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

238/2021
Ö 7
Zusätzliche Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie; hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

232/2021
Ö 8
Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen HJ 2021 Geschwister-Scholl-Gymnasium (IR)
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

217/2021
Ö 9
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2021 - Rückzahlung Zuwendung investiv - Verknüpfungspunkt Am Brügger Bahnhof
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

221/2021
Ö 10
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln HJ 2021 - Dienstleistungen Regionale 2025 -
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

241/2021
Ö 11
Befristete Bestellung zum Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters;
hier:Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

251/2021
Ö 12
Bestellung der Ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten und der Stellvertretenden Ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

245/2021
Ö 13
Zweite Änderung zum Stellenplan 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

210/2021
Ö 14
Gesamtabschluss 2020 - größenabhängige Befreiung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

206/2021
Ö 15
Integriertes Handlungskonzept Altstadt (IHK-Altstadt);
hier: Verwendung Budgeterhöhung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 3

219/2021
Ö 16
Folgeförderantrag im Städtebauförderprogramm: Dauerhafte Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalen
hier: Erweiterung der Gesamtfinanzierung zum IHK Altstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 3

252/2021
Ö 17
Kooperation der Stadt Lüdenscheid mit dem Märkischen Kreis in Ausländerangelegenheiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

185/2021
Ö 18
Trainee in den Fachdiensten „Allgemeiner Sozialer Dienst“ (51.2) und „Besondere Dienste“ (51.6)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

200/2021
Ö 19
Nutzungsgebühr für das neue Ticketsystem im Kulturhaus

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

196/2021
Ö 20
Sonntagsöffnung in Bibliotheken

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

222/2021
Ö 21
Förderprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

194/2021
Ö 22
Richard-Schirrmann-Realschule; hier: Schulentwicklungsplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

230/2021
Ö 23
Lüftung in Schulen und Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

248/2021
Ö 24
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2021;
Sicherstellung der Raumluftqualität in Kindertagesstätten und Schulen

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 25
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2021;
Durchführung einer kontinuierlichen Berichts- und Beschlusskontrolle für den Rat und seine Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

 
Ö 26
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln HJ 2021
hier: Brücke Kattendiek

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

207/2021
Ö 26.1
Nachtrag: 30.09.2021
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln HJ 2021
hier: Brücke Kattendiek / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

207/2021/1
Ö 27
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021
hier: Beschaffung digitaler Heizkörperthermostate

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

244/2021
Ö 28
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Rückzahlung Zuwendung konsumtiv - Inklusionspauschale

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

247/2021
Ö 29
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

246/2021
Ö 30
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid Herscheid AöR für das Jahr 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

242/2021
Ö 31
Nachtrag: 30.09.2021
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2021 - Barrierefreier Kreuzungsumbau Lichtsignalanlagen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

255/2021
Ö 32
Nachtrag: 30.09.2021
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Rathausbrücke Instandhaltungsrückstellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

256/2021
Ö 33
Nachtrag: 30.09.2021
Anfrage und Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2021 zur Aufwertung des Kulturhausgartens

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 34
Anträge zur künftigen Nutzung und Gestaltung des ehemaligen Sportplatzes Höh
 
Ö 34.1
Nachtrag: 30.09.2021
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2021;
Bürgerbeteiligung zur künftigen Nutzung und Gestaltung des ehemaligen Sportplatzes Höh

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 34.2
Nachtrag: 01.10.2021
Alternativ-Antrag der CDU-Fraktion vom 30.09.2021 zur künftigen Nutzung und Gestaltung des ehemaligen Sportplatzes Höh

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 35
Nachtrag: 30.09.2021
Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

258/2021
Ö 36
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 36.1
Bekanntgaben
 
Ö 36.1.1
Kurze Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage
 
Ö 36.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 36.2.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Filippek zum Bremecker Hammer
 
Ö 36.2.2
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion zum Bürgerservice/Bürgeramt
 
Ö 36.3
Anfragen
 
Ö 36.3.1
Freigabe der Straße "Am Kamp" für Radfahrende
 
Ö 36.3.2
Freigabe der Busspur in der Weststraße für den Radverkehr
 
Ö 36.3.3
Machbarkeitsstudie für eine Photovoltaikanlage auf dem Dach der neuen Musikschule
 
Ö 36.3.4
Wahllokale bei der Bundestagswahl