SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 04.10.2021

Sitzung

Rat/04/2021

Gremium

Rat der Stadt Lüdenscheid

Raum

Rathaus, im Ratssaal

Datum

04.10.2021

Zeit

17:11-20:00 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift Lüftungskonzept für Schulen und Kitas

Anlage 2 zur Niederschrift Bericht HSK-Haushalt 2021

Anlage 3 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage Bremecker Hammer

Anlage 4 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage CDU-Fraktion Bürgerservice Bürgeramt

Vorlage

253/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Genehmigung Eilentscheidung

214/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Genehmigung Eilentscheidung

239/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Genehmigung Eilentscheidung

213/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Genehmigung Eilentscheidung

238/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Genehmigung Eilentscheidung

232/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

217/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

221/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Genehmigung Eilentscheidung

241/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Genehmigung Eilentscheidung

251/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Vorlage

245/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Vorlage

Erläuterungen zur Zweiten Änderung des Stellenplans 2021

210/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Vorlage

Anlage 1

206/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Vorlage

219/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltung: 3

Vorlage

Plan Förderprogramm Ladenlokale

252/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltung: 3

Vorlage

öffentlich-rechtliche Vereinbarung ab 01.01.2022

Synopse Vertrag

185/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

Vorlage

200/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

Vorlage

196/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

Vorlage

Anlage Sonntagsöffnung Bibliotheken Beschlussvorlag 222/2021

222/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

Vorlage

194/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Vorlage

Halbtagskonzept RSR ab Schuljahr2022 2023 - Stand 02 09 2021

230/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Präsentation RLT Konzept Lüftung Stadt Lüdenscheid

Vorlage

248/2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU u. Buendnis 90 Die Gruenen Sicherstellung Raumqualität Kitas und Schulen

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 42

Antrag SPD-Fraktion .Berichts- und Beschlusskontrolle fuer den Rat und seine Ausschuesse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

207/2021

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

Vorlage

207/2021/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

244/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

247/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

Vorlage

246/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

Bericht

242/2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

255/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

Vorlage

256/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

Anfrage und Antrag CDU-Fraktion Aufwertung Kulturhausgarten

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 42

Antrag SPD-Fraktion Buergerbeteiligung kuenftige Nutzung ehemalige Sportplatz Hoeh

Beschluss: Zurückgezogen

Alternativantrag CDU-Fraktion Kuenftige Nutzung und Gestaltung ehemaliger Sportplatz Hoeh

Beschluss: Zurückgezogen

Vorlage

258/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Bericht HSK-Haushalt 2021 zum Stand September 2021

Beantwortung Anfrage Bremecker Hammer

Beantwortung Anfrage CDU-Fraktion Bürgerservice Bürgeramt

Anfrage CDU-Fraktion Bürgerservice Bürgeramt BFV 16.09.2021

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 VO1 Dok.Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Ö 3 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Beseitigung erster Unwetterschäden und Unfallgefahren; hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ö 4 VO1 Dok.Antragstellung Ertüchtigung Sporthalle Bergstadt-Gymnasium aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 GO NRW

Ö 5 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Maßnahmen im Rahmen des DigitalPakt Schule hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ö 6 VO1 Dok.Anbindung der Theodor-Heuss-Realschule an das Glasfasernetz; hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ö 7 VO1 Dok.Zusätzliche Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie; hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ö 8 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen HJ 2021 Geschwister-Scholl-Gymnasium (IR)hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Ö 9 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2021 - Rückzahlung Zuwendung investiv - Verknüpfungspunkt Am Brügger Bahnhofhier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Ö 10 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln HJ 2021 - Dienstleistungen Regionale 2025 - hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ö 11 VO1 Dok.Befristete Bestellung zum Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters; hier:Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Ö 12 VO1 Dok.Bestellung der Ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten und der Stellvertretenden Ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Ö 13 VO2 Dok.Zweite Änderung zum Stellenplan 2021

Ö 14 VO2 Dok.Gesamtabschluss 2020 - größenabhängige Befreiung

Ö 15 VO1 Dok.Integriertes Handlungskonzept Altstadt (IHK-Altstadt); hier: Verwendung Budgeterhöhung

Ö 16 VO2 Dok.Folgeförderantrag im Städtebauförderprogramm: Dauerhafte Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalenhier: Erweiterung der Gesamtfinanzierung zum IHK Altstadt

Ö 17 VO3 Dok.Kooperation der Stadt Lüdenscheid mit dem Märkischen Kreis in Ausländerangelegenheiten

Ö 18 VO1 Dok.Trainee in den Fachdiensten „Allgemeiner Sozialer Dienst“ (51.2) und „Besondere Dienste“ (51.6)

Ö 19 VO1 Dok.Nutzungsgebühr für das neue Ticketsystem im Kulturhaus

Ö 20 VO2 Dok.Sonntagsöffnung in Bibliotheken

Ö 21 VO1 Dok.Förderprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“

Ö 22 VO2 Dok.Richard-Schirrmann-Realschule; hier: Schulentwicklungsplanung

Ö 23 VO2 Dok.Lüftung in Schulen und Kindertageseinrichtungen

Ö 24 1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2021; Sicherstellung der Raumluftqualität in Kindertagesstätten und Schulen

Ö 25 1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2021; Durchführung einer kontinuierlichen Berichts- und Beschlusskontrolle für den Rat und seine Ausschüsse

Ö 26 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln HJ 2021hier: Brücke Kattendiek

Ö 26.1 Nachtrag: 30.09.2021 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln HJ 2021hier: Brücke Kattendiek / 1. Ergänzung

Ö 27 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021 hier: Beschaffung digitaler Heizkörperthermostate

Ö 28 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Rückzahlung Zuwendung konsumtiv - Inklusionspauschale

Ö 29 VO1 Dok.Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Ö 30 VO1 Dok.Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid Herscheid AöR für das Jahr 2022

Ö 31 Nachtrag: 30.09.2021 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2021 - Barrierefreier Kreuzungsumbau Lichtsignalanlagen

Ö 32 Nachtrag: 30.09.2021 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2021 - Rathausbrücke Instandhaltungsrückstellung

Ö 33 Nachtrag: 30.09.2021 1 Dok.Anfrage und Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2021 zur Aufwertung des Kulturhausgartens

Ö 34 Anträge zur künftigen Nutzung und Gestaltung des ehemaligen Sportplatzes Höh

Ö 34.1 Nachtrag: 30.09.2021 1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2021; Bürgerbeteiligung zur künftigen Nutzung und Gestaltung des ehemaligen Sportplatzes Höh

Ö 34.2 Nachtrag: 01.10.2021 1 Dok.Alternativ-Antrag der CDU-Fraktion vom 30.09.2021 zur künftigen Nutzung und Gestaltung des ehemaligen Sportplatzes Höh

Ö 35 Nachtrag: 30.09.2021 VO1 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Ö 36 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 36.1 Bekanntgaben

Ö 36.1.1 1 Dok.Kurze Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage

Ö 36.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 36.2.1 1 Dok.Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Filippek zum Bremecker Hammer

Ö 36.2.2 2 Dok.Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion zum Bürgerservice/Bürgeramt

Ö 36.3 Anfragen

Ö 36.3.1 Freigabe der Straße "Am Kamp" für Radfahrende

Ö 36.3.2 Freigabe der Busspur in der Weststraße für den Radverkehr

Ö 36.3.3 Machbarkeitsstudie für eine Photovoltaikanlage auf dem Dach der neuen Musikschule

Ö 36.3.4 Wahllokale bei der Bundestagswahl