Sitzung
Rat/06/2017
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
25.09.2017
Zeit
17:03-17:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Nachtrag: 26.09.2017
Bildung eines Ältestenrates
 
Ö 3
Zukünftige organisatorische und räumliche Struktur im Brandschutz und Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

169/2017
Ö 3.1
Zukünftige organisatorische und räumliche Struktur im Brandschutz und Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

169/2017/1
Ö 4
Zukünftige Qualifikation im Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

155/2017
Ö 5
Personelle Besetzung der 10. Funktion im Feuerwehreinsatzdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

151/2017
Ö 6
Personalmehrbedarf bei der Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

161/2017
Ö 7
Umsetzungskonzept zum Handlungskonzept Wohnen Lüdenscheid

Beschluss: Abweichender Beschluss

146/2017
Ö 8
Fortführung der mobilen Jugendarbeit; hier: "Streetwork"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 2

171/2017
Ö 9
Straßenbenennung einer Erschließungsstraße im Ortsteil "Hulsberg" in "Hulsberger Kopf"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

138/2017
Ö 10
Erlass einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB im Bereich Eggenscheid;

Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen, Anregungen und Hinweise;
Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

175/2017
Ö 11
Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts an Flächen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Bereich "Wiesenstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 1

188/2017
Ö 12
Beitritt der Stadt Lüdenscheid zur d-NRW AöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

144/2017
Ö 13
MVG: Satzungsmodifikation und Zustimmung zum Erwerb der Anteile der Hagener Straßenbahn AG an der MVG durch die MKG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

150/2017
Ö 14
Auswirkungen der neuen Finanzsoftware auf die Haushaltswirtschaft

Beschluss: Einstimmig beschlossen

186/2017
Ö 15
Erlass örtlicher Vorschriften zur ordnungsgemäßen Erledigung von Aufgaben der Finanzbuchhaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

181/2017
Ö 16
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2017
hier: Übersteigschutz Bergstadt Gymnasium

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

170/2017
Ö 17
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2017
hier: Gewässerunterhaltung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

182/2017
Ö 18
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Mitteln HJ 2017
hier: Beschaffungen für die Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

148/2017
Ö 19
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2017
hier: Parkraumkonzept Altstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

187/2017
Ö 20
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2017
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

141/2017
Ö 21
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2017 für einen Mannschaftstransportwagen Kinderfeuerwehr
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

163/2017
Ö 22
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

184/2017
Ö 23
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2017
hier: Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

189/2017
Ö 24
Nachtrag: 18.09.2017
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2017
hier: Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung für die Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

193/2017
Ö 25
Nachtrag: 18.09.2017
Verlagerung eines Deckungsvorschlags

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

191/2017
Ö 26
Nachtrag: 22.09.2017
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2017
hier: Hard- und Softwarebeschaffungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

199/2017
Ö 27
Nachtrag: 22.09.2017
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografie, Bau- und Verkehrsausschuss, Jugendhilfeausschuss, Kulturausschuss und Schul- und Sportausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

183/2017
Ö 28
Nachtrag: 26.09.2017
Resolution des Rates der Stadt Lüdenscheid; Standort Friedensschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 
Ö 29
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 29.1
Bekanntgaben
 
Ö 29.1.1
Förderung "Soziale Integration im Quartier NRW 2017"
 
Ö 29.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 29.2.1
Vermüllung am Mitfahrerparkplatz "Lüdenscheid-Mitte"
 
Ö 29.3
Anfragen
 
Ö 29.3.1
Warnbake an der Kreuzung Altenaer Straße/Rahmedstraße