Sitzung
Rat/08/2016
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
14.11.2016
Zeit
17:12-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Lüdenscheid zum 31.12.2015

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

196/2016
Ö 3
Resolution der Lebenshilfe e.V. zum Gesetzentwurf des Bundesteilhabegesetzes

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 47

209/2016
Ö 4
Auswirkungen des E-Government-Gesetzes NRW

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

195/2016
Ö 5
Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

205/2016
Ö 6
A. 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 737 "Römerweg", 7. Änderung; B. Bebauungsplan Nr. 737 "Römerweg", 7. Änderung; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen, Beschluss, Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1

184/2016
Ö 7
Antragstellung auf Mitgliedschaft Lüdenscheids im Arbeitskreis historische Stadt- und Ortskerne in NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

188/2016
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Vergabe der Wahlplakate für die ortsansässigen Parteien

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 9
Antrag der SPD-Fraktion; hier: Neuausstattung von Klassenräumen am Bergstadt-Gymnasium

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltung: 7

 
Ö 10
Nachtrag: 11.11.2016
Antrag der CDU-Fraktion; Zeitplan zum Neubau der Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Vertagt

 
Ö 11
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 11.1
Bekanntgaben
 
Ö 11.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11.3
Anfragen
 
Ö 11.3.1
Gerüste in der Hochstraße
 
Ö 11.3.2
Einrichtung eines taktilen Leitsystems im Rathaus
 
Ö 11.3.3
Wohnungsangebote für junge Menschen in Lüdenscheid