Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

202/2015
Ö 3
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschl. Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

219/2015
Ö 4
Nachtrag: 04.12.2015
Besetzung der Stabsstelle Integration

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

243/2015
Ö 5
Organisatorische Änderungen im Fachbereich 3 „Bürgerservice/Soziale Hilfen„

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

221/2015
Ö 6
Abschaffung der Stadtstreife

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

201/2015
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Lüdenscheid zum 31.12.2014

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

218/2015
Ö 8
Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen 2016 / 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

204/2015
Ö 9
Integriertes Handlungskonzept Altstadt
hier: Änderungen zum Zuwendungsantrag

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3

229/2015
Ö 10
Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

232/2015
Ö 11
Gebührenkalkulation für den Wochenmarkt 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

215/2015
Ö 12
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

230/2015
Ö 13
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

209/2015
Ö 14
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltung: 2

188/2015
Ö 15
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

189/2015
Ö 16
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

190/2015
Ö 17
Neufassung der Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

148/2015
Ö 18
Wirtschaftsplan 2016 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

193/2015
Ö 19
Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

233/2015
Ö 20
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Seniorenwohnheim Weststraße gemeinnützige GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

228/2015
Ö 21
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid -AöR- für das Jahr 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

220/2015
Ö 22
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2015
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

240/2015
Ö 23
Nachtrag: 04.12.2015
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

244/2015
Ö 24
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

231/2015
Ö 25
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 25.1
Bekanntgaben
 
Ö 25.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 25.2.1
Kunststiftung Lüdenscheid
 
Ö 25.3
Anfragen