öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 09.12.2013 - 17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Lüdenscheid zum 31.12.2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

206/2013
Ö 3

Entwurf des Jahresabschlusses 2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

210/2013
Ö 4

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Darstellung von NKF-Zielen und NKF-Kennzahlen in zukünftigen Haushaltsplänen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 5

Straßenbaulastwechsel der Ortsdurchfahrten der Landstraßen im Stadtgebiet Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Befangen: 1

220/2013
Ö 6

Antrag der CDU-Fraktion; Aufhebung des Ratsbeschlusses bezüglich des Umzuges der Musikschule und Teilen der VHS sowie der Einrichtung einer Kindertagesstätte mit U3-Betreuung im Gebäude der Albert-Schweitzer-Hauptschule vom 30.09.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

 
Ö 7

Antrag der CDU-Fraktion; Jugendzentrum "Knast" am Buckesfeld

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 48

 
Ö 8

Befreiung vom Essengeld für Schulkinder in Tagesbetreuung / Anpassung an BuT-Regelung zum 01.01.2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

182/2013
Ö 9

Grundschule Gevelndorf, Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Lüdenscheid, Brockhauser Weg 34, 58507 Lüdenscheid; hier: Namensgebung/Bezeichnung der Schule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

211/2013
Ö 10

Einzelhandelskonzept der Stadt Lüdenscheid, Fortschreibung 2013;
Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen, Anregungen und Hinweise; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

201/2013
Ö 11

Zustimmung zur Änderung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

215/2013
Ö 12

Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 829 "An der Steinert"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

207/2013
Ö 13

Sondernutzungssatzung der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 48

172/2013
Ö 14

Gebührenkalkulation für den Wochenmarkt 2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

197/2013
Ö 15

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Übergangsheime der Stadt Lüdenscheid zum 01.01.2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

164/2013
Ö 16

Gebührenkalkulation der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte 2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

194/2013
Ö 17

Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

165/2013
Ö 18

Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

166/2013
Ö 19

Änderung der Satzung über die kommunalen Friedhöfe in Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

168/2013
Ö 20

Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

167/2013
Ö 21

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Lüdenscheid und der Stadt Halver im Bereich der Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Befangen: 1

134/2013
Ö 22

Wirtschaftsplan 2014 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

189/2013
Ö 23

Verlagerung von Deckungsvorschlägen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

195/2013
Ö 24

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2013
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW; integriertes Handlungskonzept für das Altstadtquartier

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

217/2013
Ö 25

Mitgliederversammlung 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

218/2013
Ö 26

Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

222/2013
Ö 27

Beginn des Ruhestandes der Technischen Beigeordneten Marion Ziemann

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

191/2013
Ö 28

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 28.1

Bekanntgaben

 
Ö 28.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 28.2.1

Nordtangente

 
Ö 28.3

Anfragen