Sitzung
HAA/09/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
25.11.2013
Zeit
17:00-17:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Sondernutzungssatzung der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 16

172/2013
Ö 3
Gebührenkalkulation für den Wochenmarkt 2014

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

197/2013
Ö 4
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Übergangsheime der Stadt Lüdenscheid zum 01.01.2014

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

164/2013
Ö 5
Gebührenkalkulation der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte 2014

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

194/2013
Ö 6
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

165/2013
Ö 7
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

166/2013
Ö 8
Änderung der Satzung über die kommunalen Friedhöfe in Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

168/2013
Ö 9
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

167/2013
Ö 10
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Lüdenscheid und der Stadt Halver im Bereich der Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Befangen: 1

134/2013
Ö 11
Wirtschaftsplan 2014 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

189/2013
Ö 12
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2013
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW; integriertes Handlungskonzept für das Altstadtquartier

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

212/2013
Ö 13
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 13.1
Bekanntgaben
 
Ö 13.1.1
Bildung der Stabsstelle "Demografie/Sozialplanung" / Auflösung der Stabsstelle "Referent des Bürgermeisters"
 
Ö 13.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13.3
Anfragen