Sitzung
Rat/01/2012
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
30.01.2012
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Anträge zum Stand der Sparberatungen
 
Ö 2.1
Gemeinsamer Antrag der SDP-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 17, Enthaltung: 1

 
Ö 2.2
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 32

 
Ö 3
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

269/2011
Ö 4
Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

262/2011
Ö 5
Aufhebung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt vom 29.12.1981

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

258/2011
Ö 6
Übertragung von Zuständigkeiten auf den Bürgermeister; hier Dienstwohnungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

265/2011
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 579 (B) "Annabergstraße", 5. Änderung;
Entscheidung über vorgebrachte Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Enthaltung: 1

253/2011
Ö 8
A. 130. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 820 "Nahversorgungszentrum Bräuckenstraße";
B. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 820 "Nahversorgungszentrum Bräuckenstraße";
Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und während der beiden öffentlichen Auslegungen abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen;
Beschluss, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

270/2011
Ö 9
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

008/2012
Ö 10
Konjunkturpaket II
hier: Abschlussbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

260/2011
Ö 11
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss, Schulausschuss, Sozial- und Seniorenausschuss und Werksausschuss Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

006/2012
Ö 11.1
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss, Schulausschuss, Sozial- und Seniorenausschuss, Wahlausschuss und Werksausschuss Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

006/2012/1
Ö 12
Vertretungslisten der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 49

007/2012
Ö 13
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 13.1
Bekanntgaben
 
Ö 13.1.1
Gemeinsame Sitzung der Räte der Städte Altena, Werdohl und Lüdenscheid am 01.03.2012 / Verschiebung der Ratssitzung der Stadt Lüdenscheid vom 27.02.2012 auf den 01.03.2012
 
Ö 13.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13.2.1
Ausführung der Sanierungsarbeiten in der Altenaer Straße
 
Ö 13.3
Anfragen
 
Ö 13.3.1
Sanierungsarbeiten Altenaer Straße
 
Ö 13.3.2
Verkehrsinsel Jockuschstraße
 
Ö 13.3.3
Erhebung von Bußgeldern für Ordnungswidrigkeiten