Sitzung
Rat/08/2011
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
10.10.2011
Zeit
17:00-17:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Denkfabrik
hier: Konsequenzen aus dem Zuwendungsbescheid vom 25.09.2011 "415m über NN Denkfabrik" - Lüdenscheid und die Regionale 2013, Baustein: Phänomenta / Technikzentrum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

208/2011
Ö 3
Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 5

156/2011
Ö 4
Grundschule Gevelndorf
hier: Aufgabe des Teilstandorts Hermann-Gmeiner-Schule

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltung: 3

190/2011
Ö 5
Offene Ganztagsschulen der Stadt Lüdenscheid; hier: Geschwisterkind-Regelung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3

191/2011
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 753 "Südliche Innenstadt", 1. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

167/2011
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 824 "Kluser Platz" - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss; Beschluss über die 3. Berichtigung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

170/2011
Ö 8
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Lüdenscheid; Auslegungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

168/2011
Ö 9
Änderung der Zuständigkeit von Ausschüssen
 
Ö 9.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 11.09.2011
 
Ö 9.2
Änderung der Zuständigkeit von Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

178/2011
Ö 10
Verkaufsoffene Sonntage 2012-2015

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 19, Enthaltung: 1

136/2011
Ö 11
Neufassung der Satzung des Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid -AöR-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

162/2011
Ö 12
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2011
hier: Unterhaltung von Fahrzeugen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

209/2011
Ö 13
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2011
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

207/2011
Ö 14
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben HJ 2010/2011

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

205/2011
Ö 15
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 15.1
Bekanntgaben
 
Ö 15.1.1
Sitzungskalender 2012
 
Ö 15.2
Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 15.2.1
Baustelle Altenaer Straße (Schaftsbrücke)
 
Ö 15.2.2
Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs bei starkem Schneefall
 
Ö 15.2.3
Brandschutz Schule Gevelndorf
 
Ö 15.2.4
Ampelanlage Heedfelder Straße in Höhe Einmündung Grebbecker Weg
 
Ö 15.3
Anfragen
 
Ö 15.3.1
Schriftliche Anfrage der CDU-Ratsfraktion; Rückkehr-Wunsch von Frau Ziemann
 
Ö 15.3.2
Arbeitszeiten auf der Baustelle Altenaer Straße (Schafsbrücke)