Sitzung
BAA/04/2024
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
20.11.2024
Zeit
17:08-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Sachstandsbericht über die "Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45"
 
Ö 3.1
Auswirkungen auf die verkehrliche Situation

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Aktuelle Entwicklungen in der Verkehrsüberwachung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

244/2024
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2024 zum Thema "Baumaßnahme Audrey´s"
 
Ö 4.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024 zum Thema "Baumaßnahme Audrey's";
hier: Prüfauftrag zu Verkaufsmöglichkeiten und -bedingungen
 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.11.2024 zum Thema "Baumaßnahmen Grundschule Lösenbach"
 
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.11.2024 zum Thema "Baumaßnahme Sporthalle Adolf-Reichwein-Gesamtschule
 
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2024 zu den Themen "Forum / Fußgängerbrücke Weststraße / Parkhaus Weststraße"
 
Ö 8
Straßenplanung Schillerstraße

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

214/2024
Ö 9
Straßen- und Wegekonzept gem. §8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NW)

Beschluss: Keine Abstimmung

221/2024
Ö 10
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 10.1
Sachstandsbericht zum IHK Altstadt;
hier: Umbau der Alten Post
 
Ö 11
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 11.1
Bekanntgaben
 
Ö 11.1.1
Auslosung und Vergabe der Standorte zur Aufstellung von Altkleider-Containern
 
Ö 11.1.2
Aktueller Sachstand zur Prüfung der Einrichtung eines Innenstadt-Kleinbusses
 
Ö 11.1.3
Sachstand zum Parkleitsystem (Digitalisierung)
 
Ö 11.1.4
Freigabe von Einbahnstraßen für den Radfahrverkehr
 
Ö 11.1.5
Mitwirkung der Feuerwehr Lüdenscheid im Konzept für den Massenanfall von Verletzten und Betroffenen im Märkischen Kreis (MANV-Konzept MK)
 
Ö 11.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11.2.1
Schriftliche Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.09.2024 in der Sitzung des Rates am 07.10.2024 zum Thema "Vergaben Grundschule Lösenbach"
 
Ö 11.2.1.1
Nachtrag: 14.11.2024 Nummer 2
Schriftliche Beantwortung der erweiterten Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2024 zum Thema "Vergaben Grundschule Lösenbach"
 
Ö 11.2.2
Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage der Ratsfrau Siebensohn in der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 18.09.2024 zum Thema "Sanierung der Treppenanlage Kluser Platz"
 
Ö 11.2.3
Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Thielicke in der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 18.09.2024 zum Thema "Sanierung der Fuelbecker Straße"
 
Ö 11.3
Anfragen
 
Ö 11.3.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.11.2024 zum Thema "Radschutzstreifen"
 
Ö 11.3.2
Neue Nutzung der Container auf dem Rathausplatz