Sitzung
Rat/07/2024
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
07.10.2024
Zeit
17:03-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Korrektur der Allgemeinen Vertretungslisten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

205/2024
Ö 4
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

206/2024
Ö 5
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltung: 1

166/2024
Ö 6
Bewerbung im Rahmen des Projekts "Prozesskette Nachhaltigkeit (2. Runde) - hier: Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

160/2024
Ö 7
Aktueller Sachstand zur Grundsteuerreform

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

173/2024
Ö 8
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024
Adolf-Reichwein-Gesamtschule (IR)

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

199/2024
Ö 8.1
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024
Adolf-Reichwein-Gesamtschule (IR)

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 14

199/2024/1
Ö 8.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2024 auf einen abweichenden Beschlussvorschlag zur Verwaltungsvorlage 199/2024

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 8.3
Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2024 zu TOP 8
 
Ö 9
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024
hier: Brücke Am Kamp

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

203/2024
Ö 10
Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024
hier: Brücke Schiefe Ahelle

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

183/2024
Ö 11
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024 - Medardusschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

198/2024
Ö 12
Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 und 2025 - Vergabe der Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit an ein externes Unternehmen
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

200/2024
Ö 13
Gesamtverwendung der Mittel aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“; hier: Anpassung der Mittelverwendung des Kreditkontingents 2020 in Höhe von 1.333.660 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

204/2024
Ö 14
Hitzeaktionsplan - Mittelfreigabe für Maßnahme

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

202/2024
Ö 15
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 15.1
Bekanntgaben
 
Ö 15.1.1
Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage
 
Ö 15.1.2
Beantwortung von Fragen des Herrn Theis zum Thema Klimaneutralität in Lüdenscheid
 
Ö 15.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15.3
Anfragen
 
Ö 15.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Weiland vom 30.09.2024; Vergaben Grundschule Lösenbach
 
Ö 15.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch; Freiflächen-Photovoltaikanlagen
 
Ö 15.3.3
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Filippek; Kinder- und Jugendarbeit Brügge
 
Ö 15.3.4
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Filippek; Müllbehälter Altstadt