Sitzung
BAA/05/2023
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
03.11.2023
Zeit
17:00-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle
 
Ö 3
Sachstandsbericht über die "Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45"
 
Ö 3.1
Auswirkungen auf die verkehrliche Situation
 
Ö 4
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Märkischen Kreis
 
Ö 5
Nachtrag: 23.10.2023 Nummer 1
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.10.2023 zum Thema "Verbesserung für Menschen mit Behinderungen am Park + Ride-Parkplatz am Lüdenscheider Bahnhof"

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 6
Straßen- und Wegekonzept gem. §8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NW)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 2

203/2023
Ö 7
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Im Wiesental" (von Heedfelder Landstraße und Freisenbergstraße bis Kreuzungsbereich Römerweg)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

218/2023
Ö 8
Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert von über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

219/2023
Ö 9
Durchführung von Vergabeverfahren zum Umbau Alte Post
hier: Schadstoffsanierung und nicht-konstruktiver Rückbau

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

227/2023
Ö 10
Bericht zur Überwachung der Bebauungspflicht beim Verkauf städtischer Grundstücke

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

220/2023
Ö 11
Neubau einer Rettungswache Lüdenscheid-Hellersen sowie eines Feuerwehr-Service-Zentrums durch den Märkischen Kreis

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

238/2023
Ö 12
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 12.1
Sachstand "Feuerwehrneubauten"
 
Ö 13
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 13.1
Bekanntgaben
 
Ö 13.1.1
Sachstand zum Aufbau des Sirenennetzes/Warntag 14.09.2023
 
Ö 13.1.2
Weiteres Verfahren im Bereich der Ausnahmegenehmigungen zum LKW-Durchfahrtsverbot
 
Ö 13.1.3
Radverkehrsplanung
 
Ö 13.1.4
Prüfung zur Einrichtung einer Fahrradstraße im Bereich der Knapper Straße
 
Ö 13.1.5
Anmerkungen, Anregungen und Forderungen des ADFC zum Radverkehr in Lüdenscheid
 
Ö 13.1.6
Aktueller Sachstand zum Parkleitsystem
 
Ö 13.1.7
Aktueller Sachstand zu den Radabstellanlagen und Servicestationen
 
Ö 13.1.8
Vorgesehene Zeitschiene zur "Ausbauplanung Piepersloh"
 
Ö 13.1.9
Aktueller Sachstand zum Cyberangriff auf den Dienstleister SIT
 
Ö 13.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13.2.1
Schriftliche Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.08.2023 "Neubau an der Bahnhofsallee 2 - fehlendes Geländer"
 
Ö 13.3
Anfragen
 
Ö 13.3.1
Mündlliche Anfrage des Ratsherrn Dudas zum aktuellen Sachstand der erneuten Verzögerungen der Arbeiten im Bereich des Rathaustunnels
 
Ö 13.3.2
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.11.2023 zum Thema "Schadstellen im Bereich des Bodenbelages auf dem Rathausplatz"
 
Ö 13.3.3
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.11.2023 zur Überprüfung von Gewährleistungspflichten bei städtischen Bauwerken am Beispiel der Fußgängerbrücke an der Phänomenta