Sitzung
Rat/05/2023
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
25.09.2023
Zeit
17:02-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Aktuelle Berichterstattung zur Sperrung A45 und ihre Folgen
 
Ö 4
Gesamtabschluss 2022 - größenabhängige Befreiung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

143/2023
Ö 5
Sachstand und Perspektiven der Stadtteil- und Quartiersarbeit in Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

148/2023
Ö 6
Kooperationsvertrag zwischen den Schulen und dem Kulturhaus auf das gesamte Stadtgebiet ausweiten und die Hundertwasser-Schule aus Altena als Pilotprojekt aufnehmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Befangen: 1

138/2023
Ö 7
Erstellung eines Hitzeaktionsplans

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

134/2023
Ö 8
Anpassung der Kriterien für den Verkauf der Grundstücke "Am Stadtpark" und zukünftiger Flächen

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

153/2023
Ö 8.1
Anpassung der Kriterien für den Verkauf der Grundstücke "Am Stadtpark" und zukünftiger Flächen/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

153/2023/1
Ö 9
Verkauf von Erbbaugrundstücken an den jeweiligen Erbbauberechtigten
I. weitere Aussetzung/Aufhebung der Ratsbeschlüsse
II. Verfahren bei kurzfristig ablaufenden Erbbaurechtsverträgen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

130/2023
Ö 10
Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Gestaltung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, der Begrünung baulicher Anlagen und der Begrünung sonstiger innerstädtischer Freiflächen vom XX.XX.2023

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

135/2023
Ö 10.1
Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Gestaltung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, der Begrünung baulicher Anlagen und der Begrünung sonstiger innerstädtischer Freiflächen vom XX.XX.2023/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

135/2023/1
Ö 11
Errichtung eines Bestattungswaldes/ Projekt "RUHEBAUM Schloss Neuenhof"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4

194/2023
Ö 12
Glasfaserausbau im Rahmen der "Graue Flecken Förderung"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

199/2023
Ö 13
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung einer Außenstelle des Abendgymnasiums der Stadt Hagen in der Stadt Lüdenscheid; hier: Kündigung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

200/2023
Ö 14
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14

201/2023
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2023;
Städtebauförderung 2024

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 16
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2023
hier: Rückzahlung Zuwendung investiv

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

191/2023
Ö 17
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2023
hier: Schulmobiliar Ottfried Preußler Schule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

196/2023
Ö 18
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Schulausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

198/2023
Ö 19
Mündlicher Bericht: Sachstand Aufbau und Betrieb des Bildungszentrums "TUMO+lernfab."

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 20
Bericht zur „Stellplatz-Satzung“ / Stellplatzverordnung NRW

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

210/2023
Ö 21
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2022 und 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

192/2023
Ö 22
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 22.1
Bekanntgaben
 
Ö 22.1.1
Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage
 
Ö 22.1.2
Verkehrssicherheit Knotenpunkt "Parkstraße/Sachsenstraße"
 
Ö 22.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22.2.1
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 14.08.2023;
Mikroplastiken
 
Ö 22.2.2
Beantwortung der schriftlichen Anfragen des Ratsherrn Bartsch vom 04.08.2023;
Versiegelte Flächen Wilhelmstraße
 
Ö 22.2.3
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Schöttler in der öffentlichen Sitzung des Rates am 21.08.2023;
Verkehrsrechtliche Situation an der Ida-Gerhardi-Schule
 
Ö 22.2.4
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Schöttler in der öffentlichen Sitzung des Rates am 21.08.2023;
Parkende LKW auf der Werdohler Landstraße
 
Ö 22.2.5
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 21.08.2023;
Unterhaltungskosten für die Parkplätze auf öffentlichen Flächen
 
Ö 22.2.6
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 21.08.2023;
Spielplatz oberhalb der Tinsberger Grundschule
 
Ö 22.2.7
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 21.08.2023;
Nutzung des öffentlichen WC am Rathaus mit Euro-WC-Schlüssel
 
Ö 22.2.8
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Fröhling in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.09.2023;
Abbau von Seifenspendern und Papierhandtuchspendern an den weiterführenden Schulen
 
Ö 22.2.9
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2023;
Thema: Grundschule Lösenbach
 
Ö 22.3
Anfragen
 
Ö 22.3.1
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Kahler; Stadtteilkonferenz "Rathmecke/Dickenberg"
 
Ö 22.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Weiland; Ortsdurchfahrt Brüninghausen
 
Ö 22.3.3
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching; Aktionsprogramm "Klimaschutz"
 
Ö 22.3.4
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching; Verleihung des städtischen Lastenrades
 
Ö 22.3.5
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch; Abschlussbericht der Stadtklimaanalyse