SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 25.09.2023

Sitzung

Rat/05/2023

Gremium

Rat der Stadt Lüdenscheid

Raum

Rathaus, im Ratssaal

Datum

25.09.2023

Zeit

17:02-18:58 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift Präsentation Jahnhalle

Anlage 2 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage Mikroplastiken

Anlage 3 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage Versiegelte Flächen Wilhelmstraße

Anlage 4 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage Verkehrssituation Ida-Gerhardi-Schule

Anlage 5 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage parkende LKW Werdohler Landstraße

Anlage 6 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage Unterhaltungskosten Parkplätze auf öffentlichen Flächen

Anlage 7 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage Spielplatz Tinsberg

Anlage 8 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage Nutzung öffentliche WC am Rathaus mit Euro-WC-Schlüssel

Anlage 9 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage Abbau von Seifenspendern und Papierhandtuchspendern an den weiterführenden Schulen

Anlage 10 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage GS Lösenbach

Übersicht offene Beschlusskontrollen öffentlich Stand 14.09.2023

Übersicht erledigte Beschlusskontrollen öffentlich Stand 14.09.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1

143/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

Städtisches Rahmenkonzept zur Förderung der Stadtteil- und Quartiersarbeit im Stadtgebiet Lüdenscheid Stand August 2023

148/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

138/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Befangen: 1

Vorlage

134/2023

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

Vorlage

153/2023

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

Vorlage

153/2023/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

Vorlage

130/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

Entwurf der Grünsatzung

135/2023

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

Vorlage

Entwurf der Grünsatzung

135/2023/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

Anlage Praesentation Ruhebaum

194/2023

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4

Vorlage

199/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

200/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

201/2023

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14

Antrag CDU Fraktion Staedtebaufoerderung 2024

Beschluss: Zurückgezogen

Vorlage

191/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

196/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

198/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

Beschluss: Zurückgezogen

Bericht

210/2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage zu 192/2023

192/2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Bericht Haushalt 2023 zum Stand Juni 2023 mit Anlagen

Bekanntgabe Verkehrssicherheit Parkstraße Sachsenstraße

Beantwortung Anfrage Mikroplastiken

Beantwortung Anfrage RH Bartsch Versiegelte Flächen Wilhelmstraße

Beantwortung Anfrage Verkehrssituation Ida-Gerhardi-Schule

Beantwortung Anfrage Parkende LKW Werdohler Landstraße

Beantwortung Anfrage Unterhaltungskonsten Parkplätze auf öffentlichen Flächen

Beantwortung Anfrage Spielplatz Tinsberg

Beantwortung Anfrage Nutzung öffentliche WC am Rathaus mit Euro-WC-Schlüssel

Beantwortung Abbau Seifenspender und Papierhandtuchspender an weiterführenden Schulen

Beantwortung Anfrage CDU-Fraktion - GS Lösenbach

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 2 Dok.Berichts- und Beschlusskontrolle

Ö 3 Aktuelle Berichterstattung zur Sperrung A45 und ihre Folgen

Ö 4 VO2 Dok.Gesamtabschluss 2022 - größenabhängige Befreiung

Ö 5 VO2 Dok.Sachstand und Perspektiven der Stadtteil- und Quartiersarbeit in Lüdenscheid

Ö 6 VO1 Dok.Kooperationsvertrag zwischen den Schulen und dem Kulturhaus auf das gesamte Stadtgebiet ausweiten und die Hundertwasser-Schule aus Altena als Pilotprojekt aufnehmen

Ö 7 VO1 Dok.Erstellung eines Hitzeaktionsplans

Ö 8 VO1 Dok.Anpassung der Kriterien für den Verkauf der Grundstücke "Am Stadtpark" und zukünftiger Flächen

Ö 8.1 VO1 Dok.Anpassung der Kriterien für den Verkauf der Grundstücke "Am Stadtpark" und zukünftiger Flächen/1. Ergänzung

Ö 9 VO1 Dok.Verkauf von Erbbaugrundstücken an den jeweiligen Erbbauberechtigten I. weitere Aussetzung/Aufhebung der RatsbeschlüsseII. Verfahren bei kurzfristig ablaufenden Erbbaurechtsverträgen

Ö 10 VO2 Dok.Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Gestaltung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, der Begrünung baulicher Anlagen und der Begrünung sonstiger innerstädtischer Freiflächen vom XX.XX.2023

Ö 10.1 VO2 Dok.Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Gestaltung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, der Begrünung baulicher Anlagen und der Begrünung sonstiger innerstädtischer Freiflächen vom XX.XX.2023/1. Ergänzung

Ö 11 VO2 Dok.Errichtung eines Bestattungswaldes/ Projekt "RUHEBAUM Schloss Neuenhof"

Ö 12 VO1 Dok.Glasfaserausbau im Rahmen der "Graue Flecken Förderung"

Ö 13 VO1 Dok.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung einer Außenstelle des Abendgymnasiums der Stadt Hagen in der Stadt Lüdenscheid; hier: Kündigung

Ö 14 VO1 Dok.Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Ö 15 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2023; Städtebauförderung 2024

Ö 16 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2023 hier: Rückzahlung Zuwendung investiv

Ö 17 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2023 hier: Schulmobiliar Ottfried Preußler Schule

Ö 18 VO1 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Schulausschuss

Ö 19 Mündlicher Bericht: Sachstand Aufbau und Betrieb des Bildungszentrums "TUMO+lernfab."

Ö 20 VO1 Dok.Bericht zur „Stellplatz-Satzung“ / Stellplatzverordnung NRW

Ö 21 VO2 Dok.Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2022 und 2023

Ö 22 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 22.1 Bekanntgaben

Ö 22.1.1 1 Dok.Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage

Ö 22.1.2 1 Dok.Verkehrssicherheit Knotenpunkt "Parkstraße/Sachsenstraße"

Ö 22.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 22.2.1 1 Dok.Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 14.08.2023; Mikroplastiken

Ö 22.2.2 1 Dok.Beantwortung der schriftlichen Anfragen des Ratsherrn Bartsch vom 04.08.2023; Versiegelte Flächen Wilhelmstraße

Ö 22.2.3 1 Dok.Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Schöttler in der öffentlichen Sitzung des Rates am 21.08.2023; Verkehrsrechtliche Situation an der Ida-Gerhardi-Schule

Ö 22.2.4 1 Dok.Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Schöttler in der öffentlichen Sitzung des Rates am 21.08.2023; Parkende LKW auf der Werdohler Landstraße

Ö 22.2.5 1 Dok.Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 21.08.2023;Unterhaltungskosten für die Parkplätze auf öffentlichen Flächen

Ö 22.2.6 1 Dok.Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 21.08.2023; Spielplatz oberhalb der Tinsberger Grundschule

Ö 22.2.7 1 Dok.Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 21.08.2023; Nutzung des öffentlichen WC am Rathaus mit Euro-WC-Schlüssel

Ö 22.2.8 1 Dok.Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Fröhling in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.09.2023; Abbau von Seifenspendern und Papierhandtuchspendern an den weiterführenden Schulen

Ö 22.2.9 1 Dok.Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2023; Thema: Grundschule Lösenbach

Ö 22.3 Anfragen

Ö 22.3.1 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Kahler; Stadtteilkonferenz "Rathmecke/Dickenberg"

Ö 22.3.2 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Weiland; Ortsdurchfahrt Brüninghausen

Ö 22.3.3 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching; Aktionsprogramm "Klimaschutz"

Ö 22.3.4 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching; Verleihung des städtischen Lastenrades

Ö 22.3.5 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch; Abschlussbericht der Stadtklimaanalyse