Sitzung
Rat/02/2022
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
04.04.2022
Zeit
17:05-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Maßnahmen und Folgerungen aus dem Angriffskrieg auf die Ukraine und seinen Folgen;
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

070/2022
Ö 3
Erste Änderung des Stellenplans 2022/1. Ergänzung - hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

062/2022
Ö 4
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2022 - Kostenerstattung für Leistungen im Rettungsdienst
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltung: 2

043/2022
Ö 5
Aktuelle Berichterstattung zur Sperrung A45 und ihre Folgen
 
Ö 5.1
Berichterstattung durch den Bürgermeister und Aussprache
 
Ö 5.2
"Unsere Heimat: Brückensperrung - Auswirkungen und Neubauplanung"
(Aufnahme dieses Tagesordnungspunktes von der CDU-Fraktion am 22.03.2022 beantragt;
Antrag zu diesem Tagesordnungspunkt ist angekündigt.)

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 5.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 11.03.2022;
Kein sechsspuriger Ausbau der Rahmede-Talbrücke und der A 45

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 34

 
Ö 5.4
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 21.03.2022;
Umsetzung eines nächtlichen Fahrverbotes für den überregionalen Schwerlastverkehr ab 3,5 t

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 6
Maßnahmen und Folgerungen aus dem Angriffskrieg auf die Ukraine und seinen Folgen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

071/2022
Ö 7
Zweite Änderung des Stellenplans 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

069/2022
Ö 8
Festlegung der weiteren allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

067/2022
Ö 9
Anträge "Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft"
 
Ö 9.1
Nachtrag: 31.03.2022
Änderungsantrag der CDU-Fraktion von 30.03.2022 zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 25

 
Ö 9.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 21.03.2022; SEGeL setzen! Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft Lüdenscheid einleiten

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltung: 12

 
Ö 10
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 22.12.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

064/2022
Ö 11
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung (Elternbeitragssatzung) vom 05.09.2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

034/2022
Ö 12
Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2022 / 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

018/2022
Ö 13
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Spielmäuse e. V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

023/2022
Ö 14
Verlängerung der reduzierten Sondernutzungsgebühren ("Corona-Bonus")

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

338/2021
Ö 15
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 08.05.2022

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltung: 4

065/2022
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 825 "Wislade"; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

004/2022
Ö 17
Benennung einer Planstraße im Bebauungsplan 568, "Hintere Parkstraße", 3. Änderung in "Am Stadtpark"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

333/2021
Ö 18
Titelerneuerung Fairtrade-Town

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

019/2022
Ö 19
Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

040/2022
Ö 20
Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Ausschuss für Beteiligungen, Finanzentwicklung und Verwaltungsmodernisierung, Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografie, Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, Jugendhilfeausschuss, Kulturausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Stadtplanungsausschuss und Schulausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

058/2022
Ö 21
Umbesetzung der sonstigen Gremien;
hier: Arbeitskreis "Feuerwehrgebäude", Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen und politisches Begleitgremium "Neue Dauerausstellung"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

074/2022
Ö 22
Allgemeine Vertretungsliste der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

060/2022
Ö 23
Allgemeine Vertretungslisten der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

073/2022
Ö 24
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

066/2022
Ö 25
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2021 und 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

044/2022
Ö 26
Nachtrag: 01.04.2022
Dienstreise nach Minnesota

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1

079/2022
Ö 27
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 27.1
Bekanntgaben
 
Ö 27.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 27.3
Anfragen
 
Ö 27.3.1
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.03.2022; Radfahrstreifen/Radschutzstreifen Brunscheider Straße
 
Ö 27.3.2
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Weiland vom 29.03.2022; Ergebnisse des Hasso-Plattner-Instituts (Stadtentwicklung)
 
Ö 27.3.3
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Weiland vom 31.03.2022; Umsetzung der Stellplatz-Satzung
 
Ö 27.3.4
Anfrage des Ratsherrn Ersching; Schienenverkehr der NWL (Nahverkehr Westfalen-Lippe)