Sitzung
HFA/05/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
28.11.2022
Zeit
17:30-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplans des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

263/2022
Ö 4
Vorzeitige Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Lüdenscheid vor dem Hintergrund der Sperrung der Rahmedetalbrücke

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

256/2022
Ö 5
Anträge zu den Tagesordnungspunkten 6 "Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023/Erster Nachtrag" und 7 "Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 31.10.2022; Einrichtung eines Seniorenzentrums

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 5.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 31.10.2022; Einrichtung einer unabhängigen Beratungsstelle für erwerbslose Menschen und Menschen im Transferleistungsbezug

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 5.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 01.11.2022: Eltern Entlasten - sofortige Aussetzung der Erhebung von Kita- und OGS-Gebühren bis zu einem Einkommen von 45.000 EUR; Anhebung der Beitragsfreigrenze ab dem 01.08.2023 auf 45.000 EUR

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 5.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.11.2022; Bremecker Hammer sanieren

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 5.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.11.2022; Kinder- und Jugendförderplan umsetzen - Stellen schaffen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 5.6
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2022;
Energiekosten-Unterstützung: Förderung Freier Träger der Kinder- und Jugendarbeit:
Unterstützung in der aktuellen Heizsaison
(Abweichende Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses am 15.11.2022/wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorgetragen)

Beschluss: Abweichender Beschluss

 
Ö 5.7
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2022;
Energiekosten-Unterstützung: Förderung Freier Träger der Kinder- und Jugendarbeit
Anpassung der Dynamisierung
(Abweichende Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses am 15.11.2022/wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorgetragen)

Beschluss: Abweichender Beschluss

 
Ö 5.8
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.11.2022,
Teilhabe ermöglichen – Anspruchsberechtigung für den Sozialpass ausweiten

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 5.9
Nachtrag: 28.11.2022
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2022 zur „Ordnung und Sicherheit im Öffentlichen Raum“

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

 
Ö 6
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 / Erster Nachtrag

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 5

207/2022/1
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 5

262/2022
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

260/2022
Ö 9
Quartiersarbeit für ältere Menschen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

150/2022
Ö 10
Maßnahmen für die Billigkeitsrichtlinie 2.0

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

242/2022
Ö 11
Ausschreibung Wettbewerbsmanagement zur IHKA-Maßnahme 5.9: "Fassadenwettbewerb Parkpalette Turmstraße"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

248/2022
Ö 12
Änderung der Rechtslage bei Erschließungsmaßnahmen nach BauGB

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

201/2022
Ö 13
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NW)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

206/2022
Ö 14
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes NRW

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

205/2022
Ö 15
Darstellung des vom Gesetzgeber vorgegebenen Pflichtenkatalogs des Antragstellers für die Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

261/2022
Ö 16
Gemeinsame Widmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte für die Unterbringung von wohnungslosen bzw. geflüchteten Personen in Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

244/2022
Ö 16.1
Nachtrag: 28.11.2022
Gemeinsame Widmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte für die Unterbringung von wohnungslosen bzw. geflüchteten Personen in Lüdenscheid/ 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

244/2022/1
Ö 17
Benutzungsordnung der Stadt Lüdenscheid für die städtischen Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

255/2022
Ö 18
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

251/2022
Ö 19
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2023

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

231/2022
Ö 20
Zweite Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

232/2022
Ö 21
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2023

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

233/2022
Ö 22
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2023

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

234/2022
Ö 23
Wirtschaftsplan 2023 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

235/2022
Ö 24
Änderung der Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

236/2022
Ö 25
Neufassung der Satzung der Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid Herscheid AöR

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

199/2022
Ö 26
Flächendeckende Bereitstellung von Glasfaseranschlüssen in Lüdenscheid durch den Netzanbieter „Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co. KG (UGG)“

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

264/2022
Ö 27
Mündlicher Bericht: Förderprojekt "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme als Smart City-Baustein
 
Ö 28
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 28.1
Bekanntgaben
 
Ö 28.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 28.2.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE.; Umstellung des Fernwärmenetzes am Wehberg auf Biogas"
 
Ö 28.3
Anfragen
 
Ö 28.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Fröhling vom 28.11.2022; Notfallpläne