öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 05.10.2020 - 17:00-17:33 Uhr

Sitzung
Rat/07/2020
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
im Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
05.10.2020
Zeit
17:00-17:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Förderantrag für das „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" gemäß der Ziffern 3.1 Verfügungsfonds Anmietung und 3.2 Unterstützungspaket Einzelhandelsgroßimmobilien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

210/2020
Ö 3

Erhöhung des Kulturhaus-Etats um 30.000 Euro zugunsten der Programmqualität

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

164/2020
Ö 4

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021; hier: Antragstellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

216/2020
Ö 5

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; hier: Projektskizze Ertüchtigung Sporthalle Bergstadt-Gymnasium

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

217/2020
Ö 6

Fortführung der Schulsozialarbeit in den Jahren 2021 ff.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

218/2020
Ö 7

Schriftwechselvereinbarung zur Übernahme von Planungsleistungen des Landes durch die Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

207/2020
Ö 8

Erhöhung des Liquiditätszuschusses für die PHÄNOMENTA in 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

219/2020
Ö 9

Verlängerung des Konsortialvertrags

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

205/2020
Ö 10

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Stützmauer Sedanstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

180/2020
Ö 11

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Coronabedingte Gebäudereinigung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1

213/2020
Ö 12

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Klimatisierung Rathaus 6. Etage

Beschluss: Vertagt

215/2020
Ö 13

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Abbruch verschiedener Gebäude

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

224/2020
Ö 14

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020 - Bauliche Maßnahmen am Nattenbergstadion - Bautz-Festival
hier: Korrektur der Bewilligung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

226/2020
Ö 15

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 15.1

Bekanntgaben

 
Ö 15.1.1

Jahresabschluss 2019/Haushaltsplanung 2021

 
Ö 15.1.2

Verkaufsoffene Sonntage im Advent

 
Ö 15.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 15.3

Anfragen