SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 05.10.2020

Sitzung

Rat/07/2020

Gremium

Rat der Stadt Lüdenscheid

Raum

im Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid

Datum

05.10.2020

Zeit

17:00-17:33 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage zur Niederschrift

Vorlage

Darstellung des Konzentrationsbereichs

210/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage

164/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage

216/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage

217/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage

Anlage zu BV 218-2020

218/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage

2020-09-02 Schriftwechselvereinbarung Bräuckenkreuz final überarbeitet

207/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage

219/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage

Anlage 1 Schreiben Hagen

205/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage

180/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage

213/2020

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1

Vorlage

215/2020

Beschluss: Vertagt

Vorlage

224/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage

226/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 VO2 Dok.Förderantrag für das „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" gemäß der Ziffern 3.1 Verfügungsfonds Anmietung und 3.2 Unterstützungspaket Einzelhandelsgroßimmobilien

Ö 3 VO1 Dok.Erhöhung des Kulturhaus-Etats um 30.000 Euro zugunsten der Programmqualität

Ö 4 VO1 Dok.Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021; hier: Antragstellung

Ö 5 VO1 Dok.Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; hier: Projektskizze Ertüchtigung Sporthalle Bergstadt-Gymnasium

Ö 6 VO2 Dok.Fortführung der Schulsozialarbeit in den Jahren 2021 ff.

Ö 7 VO2 Dok.Schriftwechselvereinbarung zur Übernahme von Planungsleistungen des Landes durch die Stadt Lüdenscheid

Ö 8 VO1 Dok.Erhöhung des Liquiditätszuschusses für die PHÄNOMENTA in 2020

Ö 9 VO2 Dok.Verlängerung des Konsortialvertrags

Ö 10 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020hier: Stützmauer Sedanstraße

Ö 11 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020 hier: Coronabedingte Gebäudereinigung

Ö 12 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020 hier: Klimatisierung Rathaus 6. Etage

Ö 13 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020 hier: Abbruch verschiedener Gebäude

Ö 14 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020 - Bauliche Maßnahmen am Nattenbergstadion - Bautz-Festival hier: Korrektur der Bewilligung

Ö 15 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 15.1 Bekanntgaben

Ö 15.1.1 Jahresabschluss 2019/Haushaltsplanung 2021

Ö 15.1.2 Verkaufsoffene Sonntage im Advent

Ö 15.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 15.3 Anfragen