öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 08.07.2019 - 17:05-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Bildung eines Ältestenrates

 
Ö 3

Zweite Änderung des Stellenplans 2019

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

047/2019/2
Ö 4

Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

110/2019
Ö 5

Schulentwicklungsplanung Grundschulen; hier: Neuerrichtung einer Grundschule in 58511 Lüdenscheid, Freiherr-vom-Stein-Straße 50

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Befangen: 1

128/2019
Ö 6

Beethoven-Projekt 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

075/2019
Ö 7

Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung (Elternbeitragssatzung) vom 05.09.2014

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15

125/2019
Ö 8

Kapazitätserhöhung von U-3-Plätzen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

119/2019
Ö 9

A. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lüdenscheid im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 729 "Mittlere Lennestraße", 1. Änderung; B. Bebauungsplan Nr. 729 "Mittlere Lennestraße", 1. Änderung; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Beschluss; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

095/2019
Ö 10

IHK Altstadt 'Neugestaltung der öffentlichen Räume' - Kostenentwicklung zum Stand des Vorentwurfes

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2

123/2019
Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

113/2019
Ö 12

Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

120/2019
Ö 13

Umstellung der Papierentsorgung in den Stadtteilen Bierbaum und Piepersloh

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

114/2019
Ö 14

Unterflurbehälter für Glas an Wertstoffsammelstellen in den Stadtteilen Bierbaum und Piepersloh

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2

115/2019
Ö 15

Vereinheitlichung der Amtszeiten der Aufsichtsratsmitglieder und Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Aufsichtsrat der LüWo

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

090/2019
Ö 16

Dienstreise nach Myslenice, Polen, vom 12.07 bis 15.07.2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

121/2019
Ö 17

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2019
hier: Straßenbaumaßnahme "Zum Weißen Pferd"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15

132/2019
Ö 18

Nachtrag: 05.07.2019
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: Parkplatz Hochstraße - Erweiterung um eine temporär genutzte Stellplatzanlage

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6

134/2019
Ö 19

Nachtrag: 05.07.2019
Entwurf des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

133/2019
Ö 20

Nachtrag: 05.07.2019
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.07.2019;
Bewilligung einer Machbarkeits- und Potentialanalyse für ein innerstädtisches Fernwärmenetz mit Bioheizwerk
in der Alt- und Innenstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 21

Nachtrag: 05.07.2019
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.2019;
Erhalt der Turnhalle der ehemaligen Hermann-Gmeiner-Grundschule

Beschluss: Vertagt

 
Ö 22

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 22.1

Bekanntgaben

 
Ö 22.1.1

Regionale 2025; Einladung zu einem Vortrag am 11.07.2019

 
Ö 22.1.2

Dachsanierung der Turnhalle des Geschwister-Scholl-Gymnasiums

 
Ö 22.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 22.2.1

Beantwortung der Anfragen des Ratsherrn Daniel Kahler;
Typisierungsaktion

 
Ö 22.2.2

Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler;
Aufstellung eines Schildes "Hunde untersagt" an der Wasserspielanlage im Rosengarten

 
Ö 22.2.3

Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Schöttler;
Tag der offenen Tür beim Technischen Hilfswerk Ortsverband Lüdenscheid

 
Ö 22.2.4

Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Eggermann;
Spielplatz in Brügge

 
Ö 22.3

Anfragen