Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Bildung eines Ältestenrates
 
Ö 3
Zweite Änderung des Stellenplans 2019

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

047/2019/2
Ö 4
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

110/2019
Ö 5
Schulentwicklungsplanung Grundschulen; hier: Neuerrichtung einer Grundschule in 58511 Lüdenscheid, Freiherr-vom-Stein-Straße 50

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Befangen: 1

128/2019
Ö 6
Beethoven-Projekt 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

075/2019
Ö 7
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung (Elternbeitragssatzung) vom 05.09.2014

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15

125/2019
Ö 8
Kapazitätserhöhung von U-3-Plätzen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

119/2019
Ö 9
A. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lüdenscheid im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 729 "Mittlere Lennestraße", 1. Änderung; B. Bebauungsplan Nr. 729 "Mittlere Lennestraße", 1. Änderung; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Beschluss; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

095/2019
Ö 10
IHK Altstadt 'Neugestaltung der öffentlichen Räume' - Kostenentwicklung zum Stand des Vorentwurfes

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2

123/2019
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

113/2019
Ö 12
Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

120/2019
Ö 13
Umstellung der Papierentsorgung in den Stadtteilen Bierbaum und Piepersloh

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

114/2019
Ö 14
Unterflurbehälter für Glas an Wertstoffsammelstellen in den Stadtteilen Bierbaum und Piepersloh

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2

115/2019
Ö 15
Vereinheitlichung der Amtszeiten der Aufsichtsratsmitglieder und Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Aufsichtsrat der LüWo

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

090/2019
Ö 16
Dienstreise nach Myslenice, Polen, vom 12.07 bis 15.07.2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

121/2019
Ö 17
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2019
hier: Straßenbaumaßnahme "Zum Weißen Pferd"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15

132/2019
Ö 18
Nachtrag: 05.07.2019
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: Parkplatz Hochstraße - Erweiterung um eine temporär genutzte Stellplatzanlage

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6

134/2019
Ö 19
Nachtrag: 05.07.2019
Entwurf des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

133/2019
Ö 20
Nachtrag: 05.07.2019
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.07.2019;
Bewilligung einer Machbarkeits- und Potentialanalyse für ein innerstädtisches Fernwärmenetz mit Bioheizwerk
in der Alt- und Innenstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 21
Nachtrag: 05.07.2019
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.2019;
Erhalt der Turnhalle der ehemaligen Hermann-Gmeiner-Grundschule

Beschluss: Vertagt

 
Ö 22
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 22.1
Bekanntgaben
 
Ö 22.1.1
Regionale 2025; Einladung zu einem Vortrag am 11.07.2019
 
Ö 22.1.2
Dachsanierung der Turnhalle des Geschwister-Scholl-Gymnasiums
 
Ö 22.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22.2.1
Beantwortung der Anfragen des Ratsherrn Daniel Kahler;
Typisierungsaktion
 
Ö 22.2.2
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler;
Aufstellung eines Schildes "Hunde untersagt" an der Wasserspielanlage im Rosengarten
 
Ö 22.2.3
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Schöttler;
Tag der offenen Tür beim Technischen Hilfswerk Ortsverband Lüdenscheid
 
Ö 22.2.4
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Eggermann;
Spielplatz in Brügge
 
Ö 22.3
Anfragen