Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Geplante Windkraftanlagen im Stadtteil Leifringhausen
 
Ö 2
Bildung eines Ältestenrates
 
Ö 3
Zweite Änderung des Stellenplans 2018

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 47

137/2018
Ö 4
Entscheidung über Widersprüche gegen die altersdiskriminierende Besoldung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

087/2018
Ö 5
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

073/2018
Ö 6
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2019 bis 31.12.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

144/2018
Ö 7
Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

124/2018
Ö 8
Umbenennung einer Privatstraße in "Ernst-Piepenstock-Straße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltung: 1

099/2018
Ö 9
Verzicht auf die zum 01.01.2019 geplanten Steuererhöhungen
hier: zweiter Bericht der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

143/2018
Ö 10
Neufassung der Wettbürosteuersatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltung: 2

126/2018
Ö 11
Satzung zur Aufhebung von Satzungen der Stadt Lüdenscheid über das Bestehen des besonderen Vorkaufsrechts gem. § 25 Bundesbaugesetz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

140/2018
Ö 12
Stellungnahme gem. §4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb zweier Windenergieanlagen

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 9

138/2018
Ö 13
Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

091/2018
Ö 13.1
Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs der Stadt Lüdenscheid / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

091/2018/1
Ö 14
Neufassung der Satzung zur Bestimmung eines Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

090/2018
Ö 15
Teilhabe-Projekt des Kulturbeirates der Stadt Lüdenscheid hier: Kulturdealer

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

145/2018
Ö 16
Grundschule N. N., Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Lüdenscheid, Kalver Straße 65, 58511 Lüdenscheid (ab 01.08.2018), Gustavstraße 35, 58511 Lüdenscheid (ab 01.08.2019); hier: Namensgebung/Bezeichnung der Schule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

111/2018
Ö 17
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Musikschule und Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Musikschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

108/2018
Ö 18
Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

098/2018
Ö 19
Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

104/2018
Ö 20
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Spielmäuse e. V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltung: 1

130/2018
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

119/2018
Ö 22
Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

127/2018
Ö 23
Phänomenta;
hier: Benennung eines weiteren Vertreters der Stadt Lüdenscheid für den Stiftungsrat der Phänomenta

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

133/2018
Ö 24
Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

131/2018
Ö 25
Allgemeine Vertretungsliste der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

141/2018
Ö 26
Gebäudeschaden KiTa Lenneteich - Herrichtung eines Ausweichstandortes
hier: Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

147/2018
Ö 27
Nachtrag: 06.07.2018
Reparatur der elektroakustischen Anlage der Adolf-Reichwein-Gesamtschule
hier: Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

150/2018
Ö 28
Nachtrag: 06.07.2018
Dienstreise nach Taganrog, Russland, vom 11.09. - 14.09.2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

149/2018
Ö 29
Nachtrag: 09.07.2018
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018
hier: Austausch der "Drängelgitter" im Rahmen der Sanierung einer Bushaltestelle

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

152/2018
Ö 30
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

132/2018
Ö 31
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 31.1
Bekanntgaben
 
Ö 31.1.1
Neues Corporate Design Konzept für die Stadt Lüdenscheid
 
Ö 31.1.2
Aufbrüche am Rathausplatz und Sternplatz
 
Ö 31.1.3
Presseveröffentlichung zum Kulturhaus
 
Ö 31.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 31.2.1
Nachtrag: 09.07.2018
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Fröhling; Weitergabe von Informationen aus der nicht öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses
 
Ö 31.2.2
Nachtrag: 09.07.2018
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Ferber; Aufgaben von Beigeordneten
 
Ö 31.2.3
Nachtrag: 09.07.2018
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Fröhling; Vermüllung von Schulhöfen
 
Ö 31.3
Anfragen
 
Ö 31.3.1
Nachtrag: 09.07.2018
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Ferber sowie deren Beantwortung; Wiedergutmachung für zu Unrecht in Kriegsgefangenschaft Geratene
 
Ö 31.3.2
Nachtrag: 09.07.2018
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Pickard; Kreuzung Parkstraße/Volmestraße
 
Ö 31.3.3
Anfrage der Fraktion Alternative für Lüdenscheid; Gerüst an der Kluser Straße 17 - 19
 
Ö 31.3.4
Anfrage der Fraktion Alternative für Lüdenscheid; Lärmbelästigung an Sonntagen durch die Baustelle an der Reckenstraße