öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 09.07.2018 - 18:10-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 1.1

Geplante Windkraftanlagen im Stadtteil Leifringhausen

 
Ö 2

Bildung eines Ältestenrates

 
Ö 3

Zweite Änderung des Stellenplans 2018

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 47

137/2018
Ö 4

Entscheidung über Widersprüche gegen die altersdiskriminierende Besoldung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

087/2018
Ö 5

Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

073/2018
Ö 6

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2019 bis 31.12.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

144/2018
Ö 7

Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

124/2018
Ö 8

Umbenennung einer Privatstraße in "Ernst-Piepenstock-Straße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 1

099/2018
Ö 9

Verzicht auf die zum 01.01.2019 geplanten Steuererhöhungen
hier: zweiter Bericht der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

143/2018
Ö 10

Neufassung der Wettbürosteuersatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 2

126/2018
Ö 11

Satzung zur Aufhebung von Satzungen der Stadt Lüdenscheid über das Bestehen des besonderen Vorkaufsrechts gem. § 25 Bundesbaugesetz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

140/2018
Ö 12

Stellungnahme gem. §4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb zweier Windenergieanlagen

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 9

138/2018
Ö 13

Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

091/2018
Ö 13.1

Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs der Stadt Lüdenscheid / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

091/2018/1
Ö 14

Neufassung der Satzung zur Bestimmung eines Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

090/2018
Ö 15

Teilhabe-Projekt des Kulturbeirates der Stadt Lüdenscheid hier: Kulturdealer

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

145/2018
Ö 16

Grundschule N. N., Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Lüdenscheid, Kalver Straße 65, 58511 Lüdenscheid (ab 01.08.2018), Gustavstraße 35, 58511 Lüdenscheid (ab 01.08.2019); hier: Namensgebung/Bezeichnung der Schule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

111/2018
Ö 17

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Musikschule und Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Musikschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

108/2018
Ö 18

Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

098/2018
Ö 19

Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

104/2018
Ö 20

Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Spielmäuse e. V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 1

130/2018
Ö 21

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

119/2018
Ö 22

Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

127/2018
Ö 23

Phänomenta;
hier: Benennung eines weiteren Vertreters der Stadt Lüdenscheid für den Stiftungsrat der Phänomenta

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

133/2018
Ö 24

Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

131/2018
Ö 25

Allgemeine Vertretungsliste der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

141/2018
Ö 26

Gebäudeschaden KiTa Lenneteich - Herrichtung eines Ausweichstandortes
hier: Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

147/2018
Ö 27

Nachtrag: 06.07.2018
Reparatur der elektroakustischen Anlage der Adolf-Reichwein-Gesamtschule
hier: Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

150/2018
Ö 28

Nachtrag: 06.07.2018
Dienstreise nach Taganrog, Russland, vom 11.09. - 14.09.2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

149/2018
Ö 29

Nachtrag: 09.07.2018
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018
hier: Austausch der "Drängelgitter" im Rahmen der Sanierung einer Bushaltestelle

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

152/2018
Ö 30

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

132/2018
Ö 31

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 31.1

Bekanntgaben

 
Ö 31.1.1

Neues Corporate Design Konzept für die Stadt Lüdenscheid

 
Ö 31.1.2

Aufbrüche am Rathausplatz und Sternplatz

 
Ö 31.1.3

Presseveröffentlichung zum Kulturhaus

 
Ö 31.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 31.2.1

Nachtrag: 09.07.2018
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Fröhling; Weitergabe von Informationen aus der nicht öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses

 
Ö 31.2.2

Nachtrag: 09.07.2018
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Ferber; Aufgaben von Beigeordneten

 
Ö 31.2.3

Nachtrag: 09.07.2018
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Fröhling; Vermüllung von Schulhöfen

 
Ö 31.3

Anfragen

 
Ö 31.3.1

Nachtrag: 09.07.2018
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Ferber sowie deren Beantwortung; Wiedergutmachung für zu Unrecht in Kriegsgefangenschaft Geratene

 
Ö 31.3.2

Nachtrag: 09.07.2018
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Pickard; Kreuzung Parkstraße/Volmestraße

 
Ö 31.3.3

Anfrage der Fraktion Alternative für Lüdenscheid; Gerüst an der Kluser Straße 17 - 19

 
Ö 31.3.4

Anfrage der Fraktion Alternative für Lüdenscheid; Lärmbelästigung an Sonntagen durch die Baustelle an der Reckenstraße