Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Lüdenscheid zum 31.12.2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

201/2017
Ö 3
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

216/2017
Ö 4
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einschl. Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

212/2017
Ö 5
Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen (vormals Schulsozialarbeit BuT) im Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

224/2017
Ö 6
Aufhebung eines kw-Vermerks; hier: Planstelle 22743 - Fachdienstleitung Musikschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

223/2017
Ö 7
Entfristung von 1,5 Stellen im Allgemeinen Sozialdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

226/2017
Ö 8
Schaffung einer zeitlich befristeten Planstelle im Kulturhaus

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 14, Enthaltung: 1

228/2017
Ö 9
Bestellung des Ersten Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

196/2017
Ö 10
Neufassung der Richtlinie der Stadt Lüdenscheid zur Einrichtung eines Altstadtbeirats zur Bürgerbeteiligung sowie zur Vergabe der Budgets aus den Verfügungsfonds im Stadtumbaugebiet "Altstadt Lüdenscheid"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltung: 2

225/2017
Ö 11
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid -AöR- für das Jahr 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

221/2017
Ö 12
Neunte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

231/2017
Ö 13
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Werksausschuss Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

232/2017
Ö 14
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Schul- und Sportausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

213/2017
Ö 15
Sitzung der Verbandsversammlung der KDVZ Citkomm am 13.12.2017 - Eingliederung der KDVZ Citkomm in die Südwestfalen IT

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

214/2017
Ö 15.1
Nachtrag: 09.11.2017
Sitzung der Verbandsversammlung der KDVZ Citkomm am 13.12.2017 - Eingliederung der KDVZ Citkomm in die Südwestfalen IT/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

214/2017/1
Ö 16
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung "Zentrum für Inklusion" mit der Lebenshilfe Lüdenscheid e. V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

215/2017
Ö 17
Neues Corporate-Design-Konzept

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 21

222/2017
Ö 18
Nachtrag: 07.11.2017
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2017; Straßenbeleuchtung
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

238/2017
Ö 19
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 19.1
Bekanntgaben
 
Ö 19.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 19.2.1
Sperrung der Kluser Straße aufgrund von Bauarbeiten
 
Ö 19.3
Anfragen
 
Ö 19.3.1
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion zur Friedensschule