öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 04.07.2016 - 17:12-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 1.1

Überdachung der Bushaltestellen am Sauerfeld

 
Ö 2

Bildung eines Ältestenrates

 
Ö 3

Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

115/2016
Ö 4

Entwurf des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

087/2016
Ö 5

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

082/2016
Ö 6

Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

097/2016
Ö 7

Zukünftige Qualifikation im Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

090/2016
Ö 7.1

Zukünftige Qualifikation im Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

090/2016/1
Ö 8

Bericht über die Schutzzielerreichung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

093/2016
Ö 9

Erhöhung der Verpflegungsentgelte Friedensschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Befangen: 1

113/2016
Ö 10

Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

116/2016
Ö 11

Bebauungsplan Nr. 745 "Kreiskrankenhaus Hellersen", 2. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen, Anregungen und Hinweise; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 2

085/2016
Ö 12

Beteiligung der MVG an weiteren Gesellschaften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

107/2016
Ö 13

Änderung der Vertretung der Stadt in Beteiligungsunternehmen - Aufsichtsrat Lüdenscheider Wohnstätten AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

065/2016
Ö 14

Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

109/2016
Ö 15

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

110/2016
Ö 16

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2016
hier: Umgestaltung des Kindergäßchens

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

112/2016
Ö 17

Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2016;
- Installation eines Flachbildschirms im Bürgerforum zur Nutzung nicht-kommerzieller Werbung für Veranstaltungen
- Prüfung der Voraussetzungen: Projektion von Veranstaltungshinweisen auf die Rathausfassade durch einen Beamer

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

 
Ö 18

Nachtrag: 01.07.2016
Resolution der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP;
Beibehaltung der Güterverkehrsstelle in Brügge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 
Ö 19

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 19.1

Bekanntgaben

 
Ö 19.1.1

Aktuelle Übersicht zum Stellenabbau im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes

 
Ö 19.1.2

Sitzungskalender 2017 für Rat und Hauptausschuss

 
Ö 19.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 19.2.1

Nachtrag: 01.07.2016
Poller in der Hardenbergstraße

 
Ö 19.2.2

Nachtrag: 01.07.2016
Beidseitig parkende LKW an der B 229 trotz Halteverbots

 
Ö 19.3

Anfragen

 
Ö 19.3.1

Nachtrag: 04.07.2016
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Schöttler;
Fragen rund um die Lüdenscheider Altstadt

 
Ö 19.3.2

Nachtrag: 04.07.2016
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion;
Verkehrssituation in der Lisztstraße

 
Ö 19.3.3

Anfrage des Ratsherrn Haase; Verwendung des Stadtwappens