Sitzung
Rat/05/2016
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
04.07.2016
Zeit
17:12-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Überdachung der Bushaltestellen am Sauerfeld
 
Ö 2
Bildung eines Ältestenrates
 
Ö 3
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 115/2016
Ö 4
Entwurf des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 087/2016
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 082/2016
Ö 6
Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 097/2016
Ö 7
Zukünftige Qualifikation im Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

 090/2016
Ö 7.1
Zukünftige Qualifikation im Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 090/2016/1
Ö 8
Bericht über die Schutzzielerreichung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 093/2016
Ö 9
Erhöhung der Verpflegungsentgelte Friedensschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Befangen: 1

 113/2016
Ö 10
Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 116/2016
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 745 "Kreiskrankenhaus Hellersen", 2. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen, Anregungen und Hinweise; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltung: 2

 085/2016
Ö 12
Beteiligung der MVG an weiteren Gesellschaften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 107/2016
Ö 13
Änderung der Vertretung der Stadt in Beteiligungsunternehmen - Aufsichtsrat Lüdenscheider Wohnstätten AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 065/2016
Ö 14
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 109/2016
Ö 15
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

 110/2016
Ö 16
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2016
hier: Umgestaltung des Kindergäßchens

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 112/2016
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2016;
- Installation eines Flachbildschirms im Bürgerforum zur Nutzung nicht-kommerzieller Werbung für Veranstaltungen
- Prüfung der Voraussetzungen: Projektion von Veranstaltungshinweisen auf die Rathausfassade durch einen Beamer

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

 
Ö 18
Nachtrag: 01.07.2016
Resolution der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP;
Beibehaltung der Güterverkehrsstelle in Brügge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 
Ö 19
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 19.1
Bekanntgaben
 
Ö 19.1.1
Aktuelle Übersicht zum Stellenabbau im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes
 
Ö 19.1.2
Sitzungskalender 2017 für Rat und Hauptausschuss
 
Ö 19.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 19.2.1
Nachtrag: 01.07.2016
Poller in der Hardenbergstraße
 
Ö 19.2.2
Nachtrag: 01.07.2016
Beidseitig parkende LKW an der B 229 trotz Halteverbots
 
Ö 19.3
Anfragen
 
Ö 19.3.1
Nachtrag: 04.07.2016
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Schöttler;
Fragen rund um die Lüdenscheider Altstadt
 
Ö 19.3.2
Nachtrag: 04.07.2016
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion;
Verkehrssituation in der Lisztstraße
 
Ö 19.3.3
Anfrage des Ratsherrn Haase; Verwendung des Stadtwappens