Sitzung
Rat/08/2015
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
09.11.2015
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2.1
Überdachung der Bushaltestellen am Sauerfeld
 
Ö 3
Zusätzlicher Einstellungsbedarf für eine/n Auszubildende/n zur/zum Immobilienkauffrau/-mann

Beschluss: Vertagt

174/2015
Ö 4
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.08.2015 zu den Zuschussreduzierungen im Rahmen des HSK im Fachdienst Kinder- und Jugendarbeit und im Fachdienst Hilfen für junge Menschen und ihre Familien / Erziehungsberatung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1

196/2015
Ö 5
Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

164/2015
Ö 6
Integriertes Handlungskonzept Altstadt Lüdenscheid;
hier: Änderungen zum Zuwendungsantrag

Beschluss: Zurückgezogen

191/2015
Ö 7
Zuwendungsprogramm des Bundes für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur;
beabsichtigte Antragstellung der Stadt Lüdenscheid für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen am Bremecker Hammer

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

206/2015
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 721/I "Bremecketal", 7. Änderung, - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB, Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltung: 2

133/2015
Ö 9
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Beteiligungsunternehmen - Beirat Märkischer Gewerbepark Rosmart GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

176/2015
Ö 10
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Beteiligungsunternehmen - Verwaltungsrat Stadtwerke Lüdenscheid GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

200/2015
Ö 11
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Bau- und Verkehrsausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Schul- und Sportausschuss, Wahlausschuss und Wahlprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

183/2015
Ö 12
Allgemeine Vertretungslisten der SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

184/2015
Ö 13
Erlass von örtlichen Vorschriften zur ordnungsgemäßen Erledigung von Aufgaben der Finanzbuchhaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

197/2015
Ö 14
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14.3
Anfragen
 
Ö 14.3.1
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