Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Betreuung und Förderung von Kindern - Planungen für den Zeitraum 2011 - 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

193/2010
Ö 3
Hebesatzsatzung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

200/2010
Ö 3.1
Hebesatzsatzung/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 17

200/2010/1
Ö 4
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

145/2010
Ö 4.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

145/2010/1
Ö 5
Haushaltsatzung und Haushaltsplan 2011
 
Ö 5.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion zu den freiwilligen Leistungen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 5.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD,CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen und Lüdenscheider Liste zu den freiwilligen Leistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 5.3
Antrag der CDU-Ratsfraktion zu dem Produkt Straßenbau und -unterhaltung; Position "Tiefbaumaßnahmen-Straßenbeleuchtung"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 30

 
Ö 5.4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 (einschl. Haushaltssicherungskonzept und Dringlichkeitsliste)
inklusive Haushaltsplanberatung für Produkte, die keinem Fachausschuss zugeordnet sind

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 19

216/2010
Ö 6
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

217/2010
Ö 7
Konjunkturpaket II -Bildung-

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

233/2010
Ö 7.1
Konjunkturpaket II -Bildung- 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

233/2010/1
Ö 8
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

214/2010
Ö 9
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs -AöR- für das Jahr 2011

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

230/2010
Ö 10
Beschluss gemäß § 171b BauGB für das Stadtumbaugebiet "Bahnhofsquartier und Knapper Straße"; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung der Gebietsabgrenzung des Stadtumbaugebietes "Bahnhofsquartier und Knapper Straße" abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

187/2010
Ö 11
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

232/2010
Ö 12
Vertretungsliste der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

237/2010
Ö 13
Ergänzung der Neufassung der Vereinbarung über die freiwillige Beteiligung von Arbeitnehmervertretern am Aufsichtsrat der ENERVIE - Südwestfalen Energie und Wasser AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

256/2010
Ö 14
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.1.1
Parkpalette Corneliusstraße
 
Ö 14.1.2
Angaben der Mandatsträger zum Korruptionsbekämpfungsgesetz
 
Ö 14.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14.2.1
Ampelschaltung
 
Ö 14.2.2
Anstricharbeiten Museen der Stadt Lüdenscheid
 
Ö 14.2.3
Veranstaltung "Ehrenamt"
 
Ö 14.3
Anfragen
 
Ö 14.3.1
Schlechter Zustand des ehemaligen Mekka-Marktes in der Brüderstraße
 
Ö 14.3.2
Wildplakatierung an leer stehenden Ladenlokalen im Bereich Kluse
 
Ö 14.3.3
Protokollierung der Wortbeiträge von Ratsherrn Haase