Sitzung
Rat/01/2010
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
01.02.2010
Zeit
17:00-18:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage von Herrn Ratzburg
 
Ö 2
Auflösung und Errichtung von Verbundschulen, a) Auflösung der Verbundschule Kalve, b) Errichtung der Verbundschule Bierbaum/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

230/2009/1
Ö 3
Ausbau Altenaer Straße/Süd - aktualisierter Planungsstand -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

007/2010
Ö 4
Endausbau Römerweg/ Im Wiesental

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltung: 11

261/2010
Ö 5
Antrag der CDU-Ratsfraktion; Planungskosten Jahnplatz

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 46

 
Ö 6
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

254/2009
Ö 6.1
Bekanntgaben
 
Ö 6.1.1
Sperrung der Sport- und Turnhallen
 
Ö 6.1.2
Schließung der städtischen Schulen und Kindertageseinrichtungen am 02.02. und 03.02.2010 aufgrund der Schneelage
 
Ö 6.1.3
Stellungnahme des Personalrates zur Stellenplanvorlage 2010
 
Ö 6.1.4
Zeitplan zum Haushalt 2011
 
Ö 7
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 7.1.1
Stationäre Radarkontrolle an der Heedfelder Straße
 
Ö 7.2
Anfragen
 
Ö 7.2.1
Vorübergehende Einbahnstraßenregelung in der Teutonenstraße aufgrund der aktuellen Schneelage
 
Ö 7.2.2
Wasserrohrbruch in der Turnhalle der Theodor-Heuss-Realschule