Sitzung
Rat/10/2008
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
17.11.2008
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

282/2008
Ö 3
Neufassung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

221/2008
Ö 4
Neufassung der Satzung über die Grundstücksentwässerung in der Stadt Lüdenscheid (Entwässerungssatzung)

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 45

239/2008
Ö 5
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs -AöR- für das Jahr 2009

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 45

272/2008
Ö 6
A: 110. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 723/I "Dreve, östlicher Teil", 3. Änderung, B: Bebauungsplan Nr. 723/I "Dreve, östlicher Teil", 3. Änderung, Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen, Beschluss und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

222/2008
Ö 7
Straßensanierung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

289/2008
Ö 8
Bahnbereich Innenstadt Ausbau des Verknüpfungspunktes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

232/2008
Ö 9
Umbau der Haltestelle Sauerfeld mit dem Ziel der Barrierefreiheit - Ausbauplan
171/2008
Ö 9.1
Umbau der Haltestelle Sauerfeld mit dem Ziel der Barrierefreiheit - Ausbauplan/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

171/2008/1
Ö 10
Bauvorhaben Sterngasse, abgehängte Decke, Kostensituation

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

291/2008
Ö 11
Umbesetzung von Ausschüssen, hier Jugendhilfeausschuss, Integrationsbeirat und Sozial- und Seniorenausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

277/2008
Ö 12
Erneute öffentliche Bekanntmachung von Satzungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

304/2008
Ö 13
Modernisierung der Schützenhalle Loh zur energetischen Ertüchtigung hier: Stellung eines Antrages auf Zuwendung im Rahmen der Städtebauförderung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltung: 6

300/2008
Ö 14
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Kunststoff-Institut für die mittelständische Wirtschaft NRW GmbH (KIMW) hinsichtlich des Stammkapitlals

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

297/2008
Ö 15
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben HJ 2008

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

301/2008
Ö 16
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 16.1
Bekanntgaben
 
Ö 16.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16.2.1
Defekte Heizungen in der Turnhalle in der Grundschule Gevelndorf
 
Ö 16.3
Anfragen
 
Ö 16.3.1
LKW-Anhänger an der B 229
 
Ö 16.3.2
Verkehrsregelung im Umfeld der Bahngleise "Am Kamp" in Brügge
 
Ö 16.3.3
Beteiligung am Volkstrauertag
 
Ö 16.3.4
Einladungen zu den Sitzungen des Kulturausschusses