Sitzung
BAA/01/2023
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
08.02.2023
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Sachstandsberichte über die "Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45"
 
Ö 4.1
Auswirkungen auf die verkehrliche Situation
 
Ö 4.2
Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Brandschutzes und des Rettungsdienstes auf Grund der verkehrlichen Veränderungen vor dem Hintergrund der Sperrung sowie der Sprengung der Rahmedetalbrücke

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

012/2023
Ö 5
Berichte zu Anträgen aus vorhergehenden Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2022 zum Thema "Geschwindigkeitsüberschreitungen und Parkprobleme in der unteren Schützenstraße"
 
Ö 5.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2022 zum Thema "Ertüchtigung der Treppenanlage zwischen Birkenweg und Parkstraße für Kinderwagen"
 
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2023 zum Thema "Verkehrsberuhigung in der Straße Im Olpendahl"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2023 zum Thema "Sanierung der Tiefgarage des Kulturhauses"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 8
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

009/2023
Ö 9
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert über 500.000 €

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

010/2023
Ö 10
Öffentliche Ausschreibung über die Unterhaltung eines Medizin- und Materiallagers für den Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

011/2023
Ö 11
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 12
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 12.1
Bekanntgaben
 
Ö 12.1.1
Masterplan Radverkehrsnetz Märkischer Kreis
 
Ö 12.1.2
Sachstand Straßensanierung Ortsdurchfahrt Brüninghausen
 
Ö 12.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 12.3
Anfragen
 
Ö 12.3.1
Mündliche Anfrage von Frau Prinz zum Sachstand "Altstadt-Brunnen auf dem Graf-Engelbert-Platz"
 
Ö 12.3.2
Mündliche Anfrage von Frau Prinz zum Sachstand "Spielplatz Altstadt"