SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Lüdenscheid - 08.02.2023

Sitzung

BAA/01/2023

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus, im Ratssaal

Datum

08.02.2023

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

offene Beschlusskontrollen öffentlich Stand 17.01.2023

erledigte Beschlusskontrollen öffentlich Stand 17.01.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Bericht

012/2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Antrag der SPDFraktion vom 22.01.2023 Verkehrsberuhigung Im Olpendahl

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

Antrag der SPDFraktion vom 25.01.2023 zur Sanierung der Tiefgarage Kulturhaus

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

Vorlage

Vorlage 009-Anlage Aufstellung der geplanten Vergabeverfahren

009/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

Vorlage

Vorlage 010-Anlage Aufstellung der geplanten Vergabeverfahren

010/2023

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

Vorlage

011/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

Ö 2 Öffentliche Fragestunde

Ö 3 2 Dok.Berichts- und Beschlusskontrolle

Ö 4 Sachstandsberichte über die "Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45"

Ö 4.1 Auswirkungen auf die verkehrliche Situation

Ö 4.2 VO1 Dok.Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Brandschutzes und des Rettungsdienstes auf Grund der verkehrlichen Veränderungen vor dem Hintergrund der Sperrung sowie der Sprengung der Rahmedetalbrücke

Ö 5 Berichte zu Anträgen aus vorhergehenden Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses

Ö 5.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2022 zum Thema "Geschwindigkeitsüberschreitungen und Parkprobleme in der unteren Schützenstraße"

Ö 5.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2022 zum Thema "Ertüchtigung der Treppenanlage zwischen Birkenweg und Parkstraße für Kinderwagen"

Ö 6 1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2023 zum Thema "Verkehrsberuhigung in der Straße Im Olpendahl"

Ö 7 1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2023 zum Thema "Sanierung der Tiefgarage des Kulturhauses"

Ö 8 VO2 Dok.Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert über 100.000 €

Ö 9 VO2 Dok.Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert über 500.000 €

Ö 10 VO1 Dok.Öffentliche Ausschreibung über die Unterhaltung eines Medizin- und Materiallagers für den Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid

Ö 11 Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte

Ö 12 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 12.1 Bekanntgaben

Ö 12.1.1 Masterplan Radverkehrsnetz Märkischer Kreis

Ö 12.1.2 Sachstand Straßensanierung Ortsdurchfahrt Brüninghausen

Ö 12.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 12.3 Anfragen

Ö 12.3.1 Mündliche Anfrage von Frau Prinz zum Sachstand "Altstadt-Brunnen auf dem Graf-Engelbert-Platz"

Ö 12.3.2 Mündliche Anfrage von Frau Prinz zum Sachstand "Spielplatz Altstadt"