Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Anregung nach § 24 Go NW der Bürgerinitiative A45 zur Digitalisierung des Verkehrsleitsystems unter der Prämisse "Smart City"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

070/2023
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Aktuelle Berichterstattung zur Sperrung A45 und ihre Folgen
 
Ö 5
Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplans des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

045/2023
Ö 6
Betreuung und Förderung für Kindern - Planungen für den Zeitraum 2023 / 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltung: 1

006/2023
Ö 7
Räumliche Erweiterung Naturpark Sauerland Rothaargebirge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

036/2023
Ö 8
Änderung des Gebührentarifs der Sondernutzungssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

038/2023
Ö 9
Ertüchtigung der Treppenanlage zwischen Birkenweg und Parkstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltung: 1

037/2023
Ö 10
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren mit einem Auftragswert über 500.000 €; hier: Umsetzung des Förderprojektes "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" (DkV)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

063/2023
Ö 11
Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Aufsichtsrat der Lüdenscheider Wohnstätten AG - Nachfolgebesetzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

055/2023
Ö 12
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Verwaltungsrat der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

053/2023
Ö 13
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

064/2023
Ö 14
Allgemeine Vertretungslisten der FDP-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

065/2023
Ö 15
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

051/2023
Ö 16
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2023 hier: Auswirkungen des Rettungsdienstbedarfsplans des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

054/2023
Ö 17
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2023
hier: Kostenerstattung für Rettungsdienst DRK

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

076/2023
Ö 18
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2023
hier: Nutzungsgebühren mobile Hotspots

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

066/2023
Ö 19
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.04.2023; Verzicht auf Dividendenzahlungen der Lüdenscheider Wohnstätten AG ab 2024

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 20
Mündlicher Bericht: Sachstandsbericht Projektentwicklung TUMO +lernfab
 
Ö 21
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 21.1
Bekanntgaben
 
Ö 21.1.1
Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage
 
Ö 21.1.2
Nachhaltigkeitsbericht
 
Ö 21.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21.2.1
Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching; Einsatz von PFAS-basierten Löschschaum bei der Feuerwehr Lüdenscheid
 
Ö 21.2.2
Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Bartsch; Stromverbrauch 2022 in Lüdenscheid
 
Ö 21.3
Anfragen
 
Ö 21.3.1
Schriftliche gemeinsame Anfrage der Fraktion DIE LINKE. und des Ratsherrn Bartsch vom 20.04.2023; "Stadtwerke-Bürger-Windkraftanlage Lüdenscheid"
 
Ö 21.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch; Fahrradstreifen auf der Heedfelder Straße
 
Ö 21.3.3
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch; Einsicht in das Brückenbuch der Rahmedetalbrücke
 
Ö 21.3.4
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching; Gehweg an der Herscheider Landstraße
 
Ö 21.3.5
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch; Vorgeschlagene Maßnahmen des ADFC Ortsgruppe Lüdenscheid